01.06.2006 - 6 Einsparungen aus Hartz IV

Frau Dr. Müller bringt den Antrag ein und begründet diesen.

Sie weist darauf hin, dass die Summe die ausgegeben wurde, deshalb ausgegeben wurde, weil die Kinderzahlen gestiegen sind.

Aus ihrer Sicht ist das lediglich eine quantitative Aussage.

 

Frau Müller erklärt, dass die Bundesregierung festgestellt hat, dass von den Kommunen erwartet wird, dass diese die sich durch Hartz IV ergebenen Entlastungen der kommunalen Haushalte für den Ausbau der Kindertagesbetreuung einsetzen. (Deutscher Bundestag, DS 15/3676 vom 06.09.2004)

Sie weist auf den hohen Versorgungsgrad der Stadt Potsdam an Kita-Plätzen hin. Dieser Versorgungsgrad soll auch künftig sichergestellt werden.

 

Frau Schulze bittet, die Information dem Protokoll beizufügen.

 

Frau Dr. Müller stellt fest, dass der Teil des Antrages, dem Jugendhilfeausschuss zu berichten, durch die Verwaltung erfüllt wurde.