13.06.2006 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung liegt den Teilnehmern als Nachtragstagesordnung vor. Folgende Veränderungen wurden vorgeschlagen:

Der Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS – Aufstellung von B-Plänen als Satzung – DS 06/SVV/0432 wurde zur Beratung in den Hauptausschuss überwiesen, daher entfällt dieser TOP für die Beratung im SB-Ausschuss.

Die Vorlage DS 06/SVV/0391 – Sonderstraßenbaubeitragssatzung für die baulichen Maßnahmen ... – wurde aus der vergangenen STVV nochmals zur Behandlung in verschiedene Ausschüsse zurück überwiesen (siehe jetzt TOP 3.3).

Der Antrag der CDU-Fraktion DS 06/SVV/0445 – Nahversorgung an den Standorten Kirchsteigfeld (Kaisers) und am Schlaatz (REWE) ist als TOP 4.1 zusätzlich auf die TO genommen worden, und sollte zusammen mit dem TOP 5.1 Informationen zur Situation der Nahversorgung am Schlaatz behandelt werden.

 

Herr Kutzmutz bittet um die Gewährung eines Rederechtes für Herrn Henke (Interessengemeinschaft Große Weinmeisterstraße“, TOP 5.2.

 

Seitens der Teilnehmer erfolgt Zustimmung zur TO und der Gewährung des Rederechtes.