21.06.2006 - 11 Straßenreinigungsgebührensatzung 2007 ohne Grun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11
- Zusätze:
- Verfasser: Ortsbürgermeister, FB Ordnung und Sicherheit
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 21.06.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Ordnung und Sicherheit
- Beschluss:
- vertagt
Frau
Kluge bringt die o. g. Drucksache ein.
Ausgereicht
wird der Vergleich der Veranlagungsdaten und der Gebührensätze, Stand
14.06.2006.
Bestätigt
wird auf Anfrage von Frau Kluge, dass der Ausschuss für Ordnung, Umwelt und
Landwirtschaft eine 1. Lesung der Straßenreinigungssatzung vorgenommen hat.
Sie
erklärt auf Anfrage, dass sich bei evtl.
kleineren Änderungen keine Auswirkungen auf die
Straßenreinigungsgebührensatzung
ergeben werden.
Frau
Müller schlägt vor, die DS 06/SVV/0508 „Straßenreinigungsgebührensatzung 2007
ohne Grundgebühr“ bis zur Finanzausschusssitzung am 23. August zurückzustellen.
Abstimmungsergebnis:
Die
Ausschussmitglieder stimmen der Zurückstellung bis zur Sitzung des Ausschusses
am 23. August 2006 einstimmig zu.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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20 kB
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2
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23,5 kB
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2,5 MB
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4
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60 kB
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