27.06.2006 - 5.8 BE zum Abstimmungsstand Ausbau Leiblstr. (sh. B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.8
- Zusätze:
- FB Grün- und Verkehrsflächen
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 27.06.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Frau Woiwode (Ber. Verkehrsanlagen) informiert über die am
6.6.06 durchgeführte Anhörung und erläutert anhand der Karte den möglichen
Straßenquerschnitt.
Durch den Ausschussvorsitzenden wird aufmerksam gemacht,
dass der Ausbau der Leiblstr. erst aufgrund von Baumaßnahmen der EWP im
Straßenraum thematisiert worden ist. Der Ausschussvorsitzende verweist hier
u.a. auf den Haushaltsbeschluss 2006:
In diesem politischen Beschluss hat sich die Mehrheit der SVV eindeutig
dagegen ausgesprochen, die Leiblstr. Mit dem beabsichtigten Aufwand auszubauen.
Er äußert Zweifel, ob die Verwaltung dieses Signal verstanden habe. Nach seiner
Einschätzung werde es zumindest keinen Ausbaubeschluss der SVV gegen den Willen
der Anwohner geben. Herr Dr. Seidel bittet die Verwaltung, dies ernsthaft zu
berücksichtigen und auch so zu kommunizieren.
Frau Hüneke spricht sich dafür aus, Kupferschlackepflaster
wieder zu verwenden.
Frau Dr. von Kuick-Frenz teilt mit, dass die Kupferschlacke
im Seitenstreifen Wiederverwendung finden; als Fahrbahnbelag sei dies aus
verkehrstechnischen Gründen nicht möglich.
Frau Hüneke zweifelt diese Aussage an, da die Straße nur mit
30 km/h befahren werden könnte.
Herr Dr. Jacob informiert daraufhin, dass er selbst mit
einem Motorrad schon einmal auf Kupferschlackepflaster ins Rutschen gekommen
sei.
Herr Praetzel (FB Grün- und Verkehrsanlagen) informiert,
dass über das Ergebnis der Anhörung eine Mitteilungsvorlage vorbereitet werde.
Herr Cornelius bestätigt die Informationen der Verwaltung
bzgl. Pflaster und Gestaltung aus der Ortstermin-Anhörung. Als einziges Problem
sei die Frage des Umlegungssatzes aufgetreten.