27.06.2006 - 5.8 BE zum Abstimmungsstand Ausbau Leiblstr. (sh. B...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Frau Woiwode (Ber. Verkehrsanlagen) informiert über die am 6.6.06 durchgeführte Anhörung und erläutert anhand der Karte den möglichen Straßenquerschnitt.

 

Durch den Ausschussvorsitzenden wird aufmerksam gemacht, dass der Ausbau der Leiblstr. erst aufgrund von Baumaßnahmen der EWP im Straßenraum thematisiert worden ist. Der Ausschussvorsitzende verweist hier u.a. auf den Haushaltsbeschluss 2006:  In diesem politischen Beschluss hat sich die Mehrheit der SVV eindeutig dagegen ausgesprochen, die Leiblstr. Mit dem beabsichtigten Aufwand auszubauen. Er äußert Zweifel, ob die Verwaltung dieses Signal verstanden habe. Nach seiner Einschätzung werde es zumindest keinen Ausbaubeschluss der SVV gegen den Willen der Anwohner geben. Herr Dr. Seidel bittet die Verwaltung, dies ernsthaft zu berücksichtigen und auch so zu kommunizieren.

 

Frau Hüneke spricht sich dafür aus, Kupferschlackepflaster wieder zu verwenden.

Frau Dr. von Kuick-Frenz teilt mit, dass die Kupferschlacke im Seitenstreifen Wiederverwendung finden; als Fahrbahnbelag sei dies aus verkehrstechnischen Gründen nicht möglich.

Frau Hüneke zweifelt diese Aussage an, da die Straße nur mit 30 km/h befahren werden könnte.

Herr Dr. Jacob informiert daraufhin, dass er selbst mit einem Motorrad schon einmal auf Kupferschlackepflaster ins Rutschen gekommen sei.

 

Herr Praetzel (FB Grün- und Verkehrsanlagen) informiert, dass über das Ergebnis der Anhörung eine Mitteilungsvorlage vorbereitet werde.

 

Herr Cornelius bestätigt die Informationen der Verwaltung bzgl. Pflaster und Gestaltung aus der Ortstermin-Anhörung. Als einziges Problem sei die Frage des Umlegungssatzes aufgetreten.

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