28.06.2006 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 28.06.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der
Oberbürgermeister stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit
fest.
Zur
Tagesordnung unterbreitet der Oberbürgermeister den Vorschlag, die Tagesordnungspunkte
8. - 06/SVV/0426 – Eigenmittel Neubaugebiete, Tagesordnungspunkt 16. –
06/SVV/0501 – Umsetzung der Prioritätenlisten für
Stern-Drewitz-Kirchsteigfeld und Waldstadt-Schlaatz im Haushaltsjahr 2007 sowie
Tagesordnungspunkt 18.4. – Bericht zu Veränderungen zum
Investitionsprogramm und Überblick über die beantragten Fördermittel gemäß DS
06/SVV/0472 im Zusammenhang zu behandeln.
Des
Weiteren wird von Frau Birgit Müller vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt
14. – DS 06/SVV/0498 – Bürgerhaushalt 2007/2008 und Tagesordnungspunkt
18.5. – Vorschlag zum weiteren Verfahren zum Bürgerhaushalt im
Zusammenhang zu behandeln.
Weiterhin
schlägt der Oberbürgermeister vor, den Tagesordnungspunkt 9. – DS
06/SVV/0432 – Aufstellung von B-Plänen als Satzung und den
Tagesordnungspunkt 18.3. – DS 06/SVV/0566 – Bauleitplanerische
Satzungsbeschlüsse ohne Inkrafttreten durch Schlussbekanntmachung – zurückzustellen
und in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 16. August
2006 zu behandeln, um die rechtlichen Auswirkungen noch einmal prüfen zu
können.
Der
Oberbürgermeister schlägt weiter vor, den Tagesordnungspunkt 7. –
Sonderstraßenbaubeitragssatzung für die baulichen Maßnahmen der
Landeshauptstadt Potsdam für den Zeitraum 21.11.1997 bis 05.08.2003 – ebenfalls
bis zur Sitzung des Hauptausschusses am 16. August 2006 zurückzustellen,
um entsprechend des Votums im Ausschuss für Stadtplanung und Bauen die
Ergebnisse der Abstimmungen mit den Landesbehörden abzuwarten. Zum 16.08.2006
werde dann vonseiten der Verwaltung auch eine Gegenüberstellung in absoluten
Zahlen zum Vergleich Haupterschließungsstraße und Anliegerstraße vorgelegt.
Herr Bretz
schlägt vor, den Tagesordnungspunkt 17. – DS 06/SVV/0509 –
Mitteilungsvorlage – Umsetzung der „Leitlinien zur Familienpolitik“ der
Landesregierung durch die Landeshauptstadt Potsdam – bis zur Sitzung des
Hauptausschusses am 16. August 2006 zurückzustellen, d.h. bis die Beratung
in den anderen Ausschüssen erfolgt ist.
Zu den
vorgeschlagenen Änderungen gibt es vonseiten der Mitglieder des
Hauptausschusses keine Einwände.
Die Tagesordnung
wird mit den Änderungen einstimmig bestätigt.
Zum Protokoll
der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses am 14. Juni 2006 werden keine
Einwände vorgebracht.
Das
Protokoll wird mehrheitlich (mit zwei Stimmenthaltungen) bestätigt.