28.06.2006 - 8 Eigenmittel Neubaugebiete
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 28.06.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Die
Tagesordnungspunkte 8., 16. und 18.4. werden im Zusammenhang behandelt.
Der
Oberbürgermeister stellt den Beschluss des Ausschusses für Finanzen zur
Abstimmung:
Der
Hauptausschuss stimmt wie folgt zu :
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Haushaltsplanung 2007 auf der
Grundlage der Aufstellung Vermögenshaushalt 2007 und Fortschreibung
Investitionsprogramm vom 19.06.2006 nebst Anlagen die für die Umsetzung der
Prioritätenlisten der Potsdamer Neubaugebiete notwendigen Eigenmittel
einzustellen. Darüber hinausgehende Festlegungen aus der Planstufe 9 zum
Haushaltsentwurf 2007 werden nicht vorgenommen.“
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen
bei 2
Enthaltungen