28.06.2006 - 18.4 Bericht zu Veränderungen zum Investitionsprogr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 18.4
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 28.06.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Die
Tagesordnungspunkte 8., 16. und 18.4. werden im Zusammenhang behandelt.
Herr Exner
nimmt Bezug auf das am 19. Juni 2006 an die Stadtverordneten ausgereiche Papier
„Aufstellung Vermögenshaushalt 2007 und Fortschreibung Investitionsprogramm“.
Er macht u.a. nochmals darauf aufmerksam, dass sich im aktuellen
Planungsstadium im gesamten Vermögenshaushalt eine Deckungslücke von 20, 5 Mio
Euro ergibt.
Herr Exner
nimmt weiter Bezug auf das Votum aus dem Ausschuss für Finanzen vom 21.06.2006.
Danach habe man sich auf folgende Beschlussformel verständigt.
„Der
Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Haushaltsplanung 2007 auf der
Grundlage der Aufstellung Vermögenshaushalt 2007 und Fortschreibung
Investitionsprogramm vom 19.06.2006 nebst Anlagen die für die Umsetzung der
Prioritätenlisten der Potsdamer Neubaugebiete notwendigen Eigenmittel
einzustellen. Darüber hinausgehende Festlegungen aus der Planstufe 9 zum
Haushaltsentwurf 2007 werden nicht vorgenommen.“
und
„der Maßgabe, dass für die Beiräte der
Neubaugebiete Waldstadt/ Schlaatz die Veränderungen schriftlich bis zur
nächsten Woche dargestellt werden.
Weiterhin
ist zu gewährleisten, dass die Beiräte regelmäßig über Änderungen informiert
werden.“