28.06.2006 - 18.4 Bericht zu Veränderungen zum Investitionsprogr...

Die Tagesordnungspunkte 8., 16. und 18.4. werden im Zusammenhang behandelt.

 

Herr Exner nimmt Bezug auf das am 19. Juni 2006 an die Stadtverordneten ausgereiche Papier „Aufstellung Vermögenshaushalt 2007 und Fortschreibung Investitionsprogramm“. Er macht u.a. nochmals darauf aufmerksam, dass sich im aktuellen Planungsstadium im gesamten Vermögenshaushalt eine Deckungslücke von 20, 5 Mio Euro ergibt.

 

 

Herr Exner nimmt weiter Bezug auf das Votum aus dem Ausschuss für Finanzen vom 21.06.2006. Danach habe man sich auf folgende Beschlussformel verständigt.

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in die Haushaltsplanung 2007 auf der Grundlage der Aufstellung Vermögenshaushalt 2007 und Fortschreibung Investitionsprogramm vom 19.06.2006 nebst Anlagen die für die Umsetzung der Prioritätenlisten der Potsdamer Neubaugebiete notwendigen Eigenmittel einzustellen. Darüber hinausgehende Festlegungen aus der Planstufe 9 zum Haushaltsentwurf 2007 werden nicht vorgenommen.“

und

 „der Maßgabe, dass für die Beiräte der Neubaugebiete Waldstadt/ Schlaatz die Veränderungen schriftlich bis zur nächsten Woche dargestellt werden.

Weiterhin ist zu gewährleisten, dass die Beiräte regelmäßig über Änderungen informiert werden.“

 

 

Abstimmungsergebnis: