28.06.2006 - 18.5 Vorschlag zum weiteren Verfahren zum Bürgerhaus...

Die Tagesordnungspunkte 14 und 18.5. werden im Zusammenhang behandelt.

 

Den Mitgliedern des Hauptausschusses ist ein zwischen Frau Birgit Müller und Herrn Exner erarbeiteter Verfahrensvorschlag als Tischvorlage ausgereicht worden. Frau Birgit Müller bittet um Verständnis für der Kurzfristigkeit. Wie sie u.a. ausführt, solle der ausgereichte Vorschlag nicht diskutiert werden; man sollte sich jedoch auf zwei Dinge verständigen. In dem Verfahrensvorschlag seien zwei Alternativen vorgeschlagen worden. Zum einen die Durchführung eines erneuten Workshops und zum anderen die Moderation durch die Bildung einer Arbeitsgruppe Bürgerhaushalt.

 

Herr Schubert spricht sich namens der Fraktion der SPD für die Arbeitsgruppe aus.

 

Herr Dr. Scharfenberg spricht sich ebenfalls dafür aus. Zur Zusammensetzung der Arbeitsgruppe bittet er jedoch darum, diese offenzuhalten, um die Möglichkeit einzuräumen, dass auch weitere interessierte Fraktionsmitglieder dazu kommen können.

 

Frau Grimm stimmt Herrn Dr. Scharfenberg zu. Sie bittet darum, die Zusammensetzung insoweit zu erweitern, als dass auch interessierten und kompetenten Bürgern eine Mitwirkung in der Arbeitsgruppe ermöglicht wird.

 

Der Oberbürgermeister weist darauf hin, dass es zunächst einmal darum gehe, dass unter den Stadtverordneten ein einheitliches Vorgehen verabredet werde. Insoweit sollte die Zusammensetzung intern gehalten werden, was nicht ausschließe, dass weitere Personen einbezogen werden können.

 

Dies wird von Frau Birgit Müller unterstützt. Frau Birgit Müller richtet die Bitte an die Fraktionen, ihre Vertreter für die Arbeitsgruppe bis Ende Juli 2006 dem Büro der StVV bekannt zu geben. Die erste Zusammenkunft solle am 22. August 2006, 17:00 Uhr, stattfinden.

 

Herr Gohlke äußert sein grundsätzliches Einverständnis, äußert aber auch seine Skepsis dem Projekt gegenüber; dies vor allem vor dem Hintergrund des bisherigen Verfahrens; er wolle sich jedoch nicht ausschließen.

 

Von Frau Bankwitz und Herrn Schüler wird ebenfalls Einverständnis zu der Arbeitsgruppe signalisiert.

 

Herr Exner weist für diejenigen, die in der Arbeitsgruppe mitwirken wollen, darauf hin, dass auf der vorletzten (halben) Seite des ausgereichten Vorschlages die praktischen Fragen enthalten sind, die es zu klären gilt, damit man sich entsprechend vorbereiten könne.

 

Frau Dr. Müller bittet darum, den ausgereichten Vorschlag digital zur Verfügung gestellt zu bekommen. Dies wird zugesagt.