16.08.2006 - 11 Sonstiges

11.1 Herr Dr. Scharfenberg verweist auf die Beantwortung einer Kleinen Anfrage, betr.: Bürgerkommune, mit der er nicht zufrieden ist.

Er ist der Auffassung, dass man sich in absehbarer Zeit mit dem Thema „Bürgerkommune“ im Hauptausschuss befassen müsse und bittet die Verwaltung eine Zwischenbilanz zu ziehen; dies sollte als konstruktive Kritik eingeordnet werden.

 

Herr Exner verweist in diesem Zusammenhang auf die in der kommenden Woche stattfindende Beratung zum Bürgerhaushalt. Er wolle darauf drängen, für das 2. Halbjahr 2006 eine Priorität zu setzen und da die Einführung des doppischen Rechnungswesens an erster Stelle zu sehen.

 

Bezüglich der Nachfrage von Herrn Exner, ob eine mündliche Berichterstattung ausreiche, äußert Herr Dr. Scharfenberg, dass etwas Schriftliches besser wäre.

 

11.2 Herr Dr. Scharfenberg spricht die Bewerbung der Landeshauptstadt Potsdam um den Zuschlag der Bundesstiftung Baukultur an. Die Bewerbung liege schriftlich vor; dabei habe er aus der Bewerbung entnommen, dass der Stadt keine Kosten entstehen; er sei der  Auffassung, dass der Stadt sehr wohl Kosten entstehen und insoweit bittet Herr Dr. Scharfenberg um konkretere Informationen an die Fraktionen.

 

11.3 Herr Dr. Scharfenberg nimmt Bezug auf den Auftrag der StVV zur Übertragung  der Berechnung der Straßenreinigungsgebühren an die Stadtwerke. Er bittet darum, dass man sich im Hauptausschuss über den Stand verständigt und vonseiten der Verwaltung dargelegt wird, was beabsichtigt ist.

 

11.4 Herr Schubert richtet die Frage an die Beigeordnete Frau Gabriele Fischer, ob die Stadt Initiativen bezüglich einer Bewerbung als Austragungsort der Frauenfußball-Weltmeisterschaft 2011 ergriffen habe.

 

Frau Fischer antwortet, dass der DFB derzeit eine Machbarkeitsstudie erarbeitet und man momentan prüfe, welche Städte Deutschlands hier die Voraussetzungen haben.