23.08.2006 - 2 Bestätigung der Tagesordnung

Herr Schubert stellt hinsichtlich der vorliegenden Tagesordnung fest und schlägt vor:

 

Zum TOP 4 „Weiterführung der Zuwendungsverträge“, dass diese DS 06/SVV/0204 noch nicht abschließend im Kulturausschuss behandelt worden sei.

Vorgeschlagen wird die Vertagung.

 

Zum TOP 5 „Sicherung der offenen Kinder- und Jugendarbeit“ dass zur DS 06/SVV/0428  der JHA einen geänderten Beschlusstext gefasst hat, welcher dem stellv. Ausschuss-vorsitzenden vorliegt.

 

Zum TOP 6 „Ausrüstung der Kreuzungen mit Spiegelsystem gegen den toten Winkel“, dass die DS 06/SVV/0474 bis zur Sitzung des Finanzausschusses am 18. Oktober zurückgestellt worden sei.

 

Zum TOP 7 „Straßenreinigungsgebührensatzung 2007 ohne Grundgebühr“ liegt der Verwaltung ein Schreiben des GB 3 vor, worin  mitgeteilt wird, dass auf Grund der nochmals zu prüfenden Frontmeter einzelner Eigentümer, eine nochmalige Überarbeitung der Kalkulation notwendig sei.

Aus diesem Grund wird die Vertagung der DS 06/SVV/0508 bis zur Finanzausschusssitzung am 13.09.2006 vorgeschlagen.

 

 

Frau Müller bittet zukünftig darum, auch bei Nichtvorlage von nicht öffentlichen Drucksachen eine Tagesordnung für die nicht öffentliche Sitzung mit den Tagesordnungspunkten „Bestätigung des nicht öffentlichen Protokolls“ und „sonstiges“ zu erstellen.

 

 

Mit den o. g. Hinweisen/Vorschlägen wird die Tagesordnung einstimmig bestätigt.