23.08.2006 - 8 Fakten zur Finanzwirtschaft per 30.06.2006

Herr Exner gibt Erläuterungen zu den ausgereichten Unterlagen.

 

In seinen Ausführungen spricht er u. a. die Themen

-          Bereinigung der Kasseneinnahmereste,

-          Nachzahlung - Schlüsselzuweisung  in Höhe von 6.6 Mio Euro

-          Budgetentwicklung der Geschäftsbereiche

-          Einnahmen FB 32, Ordnung und Sicherheit, Einsatz von AD und Blitzern

(Personal- und Geräteausfall)

an.

 

In der Diskussion wurde darum gebeten, auf Seite 17 unter dem Fachbereich 32, Ordnung und Sicherheit,  „Handlungsbedarf“ die Bezeichnung: „... auf einnahmeträchtige Stadtgebiete ...“ korrekter zu formulieren, z. B. „..., Konzentration AD und Blitzer an Unfallschwerpunkten... „.

 

Herr Schröder erklärt, dass im Prüfbericht 2005 festgestellt worden sei, dass die hier genannten Positionen durch das positive Verhalten der Kraftfahrer nicht eingehalten werden können.

Der Rechnungsprüfungsausschuss wird empfehlen, diese aus dem HSK zu nehmen.

 

Abstimmungsergebnis:

Die DS 06/SVV/0640 wird von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.