05.09.2006 - 5.1 BE Verkehrsführung nördliche Innenstad...

Herr Kahle (Bereich Stadtentwicklung und Verkehrsentwicklung) gibt einleitende Erläuterungen. Er schlägt die Durchführung eines Workshops (ca. 4 Stunden, zum Beispiel samstags 9.00 – 13.00 Uhr) vor.

 

Herr Fuhrmann bittet um Entschuldigung, dass die vorbereitete Technik ihren „Dienst versagt“ hat und berichtet mündlich über die bisher durchgeführten Untersuchungen. 23 Varianten standen anfangs zur Diskussion, die Zahl der Varianten hat sich aufgrund umfangreicher Untersungen auf 8 reduziert. Eine Erkenntnis wurde dabei gewonnen; dass die Einrichtung eines Tunnels zwar zu punktuellen Verbesserungen an der Kreuzung Berliner Str. / Humboldtbrücke führen, aber letztlich nur eine räumliche Verschiebung der Probleme an andere Kreuzungspunkte erreicht werden würde. Nach weiteren Untersuchungen sind 2 Varianten übrig geblieben. Zu diesen wird kurz informiert.

 

An dem angesprochenen Workshop sollten die Verkehrsexperten der Fraktionen, die Mitglieder des SB-Ausschusses sowie die Vertreter der Bürgerinitiativen teilnehmen. Ziel sei es, ein politisches Mehrheitsvotum zu erreichen und eine Sensibilisierung der Betroffenen.

 

Frau Walter-Streitz (Händlerinitiative Gutenbergstr.) nimmt das Rederecht wahr und spricht die hohe Verkehrsbelastung in der Innenstadt an, hier bedingt durch die Durchfahrt der Gutenbergstraße. Sie regt an, das Mischparken herauszunehmen und statt dessen nur Einfahrtsberechtigungen für Anwohner und Rettungsfahrzeuge etc. zu ermöglichen. Ausreichender Parkraum steht an der Peripherie der Innenstadt zur Verfügung (Parkhäuser).

 

Herr Gorgels (Bürgerinitiative H.-Thoma-Str.) dankt für die bisherigen Möglichkeiten der Beteiligung und möchte sich auch im Workshop beteiligen.

 

Der Ausschussvorsitzende bittet (insbesondere aufgrund der ausgefallenen Präsentation) alle Unterlagen, die nicht notwendiger Weise farblich gedruckt werden müssen zusammen zu stellen und an die Mitglieder des SB-Ausschusses auszureichen (Angebot Verwaltung – zusätzl. 10 CD für Interessierte im Büro der STVV zu hinterlassen).  Herr Dr. Seidel spricht sich für die Durchführung eines Work-shops aus.

Frau Hüneke nimmt Bezug auf den Antrag zur Verkehrsberuhigung Gutenbergstr. und bittet das Material auch der Bürgerinitiative zugänglich zu machen.

 

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass die Vorschläge zur Gutenbergstr. in das Programm VISUM eingeführt werden könnten; so sei es möglich, den Verkehrsfluss über Visualisierung darzustellen.

 

Herr Jäkel bringt den Antrag DS 06/SVV/0546 – Kreuzungsfreie Unterführung der Berliner Straße im Bereich Humboldtbrücke – ein. Er macht deutlich, dass hier nicht inhaltlich die Art und Weise der Unterführung zu diskutieren sei, sondern nur die zeitliche Hierarchie der Maßnahmen, welche im Workshop als günstigste Variante erscheint.

 

Der Ausschussvorsitzende schlägt vor, den Antrag bis nach dem Workshop zurückzustellen.

 

Auf Bitte von Herrn Jäkel sichert Frau Dr. von Kuick-Frenz zu, die Schaubilder der 8 Varianten an die Ausschussmitglieder auszureichen.

 

Herr Jäckel erklärt für die Antragstellerin der DS 06/SVV/0546, dass ggf. im Beschlusstext des Antrages eine Ergänzung erfolgen könnte, vor zu prüfen „im Zusammenhang mit dem geplanten Workshop-Verfahren“. Wenn, wie aus der Diskussion zu vermuten, im Ausschuss eine Mehrheit für eine Zurückstellung plädiere, stimme er dieser zu.

 

Die DS 06/SVV/0546 wird damit zurückgestellt bis nach dem Workshop zur Verkehrsführung in der nördlichen Innenstadt.

 

Frau Hüneke bittet für den Workshop um Übermittlung der Daten Gegenüberstellung Einwohnerzahlen Behlert- und H.-Thoma-Str. sowie um Einbeziehung der Pro Potsdam GmbH.

 

In der nächsten Ausschusssitzung am 19.9.06 wird seitens der Verwaltung ein Terminvorschlag für die Durchführung des Workshops unterbreitet werden.