06.09.2006 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur Tagesordnung gibt der Oberbürgermeister bekannt, dass der TOP 3 – Lenindenkmal auf Wunsch der Fraktion der CDU zurückgestellt werden soll. Er schlägt weiterhin vor, zum Thema Weihnachtsmarkt die DS 06/SVV/0652 -Nutzungskonzept Potsdamer Innenstadt und 06/SVV/0656 – City-Beirat – entsprechend der letzten Sitzung der StVV  einschl. des Rederechts für die Initiative „Freies Tor“ in die Tagesordnung aufzunehmen und gleich zu Beginn der Sitzung zu behandeln. Gegen diese Änderungen der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch; die so geänderte Tagesordnung wird mehrheitlich bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 54. Sitzung vom 16.08.2006 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mehrheitlich, bei zahlreichen Stimmenthaltungen, bestätigt.