06.09.2006 - 8 Sonstiges
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 06.09.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Novellierung der GO
Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, ob die im Hauptausschuss
erarbeitet Stellungnahme zur Novellierung der GO weitergeleitet wurde bzw. wann
das passieren werde. Der Oberbürgermeister antwortet darauf, dass das am
morgigen Tag – 07.09.2006-
erfolgen werde.
RIS
Herr Schubert merkt positiv an, dass die Bereitstellung der
Vorlagen, Protokolle etc. über das Ris eine große Erleichterung für die
Stadtverordneten darstelle. Leider sei die Lauffähigkeit noch sehr langsam, so
dass er die Verwaltung bittet, Möglichkeiten der Verbesserung zu prüfen.
Befristete Halteverbotsschilder
Herr Dr. Gunold fragt nach, ob es eine Verpflichtung gebe,
Anlieger über Baumaßnahmen, Dreharbeiten etc. zu informieren, die eine Sperrung
bzw. ein befristetes Halteverbot zur Folge haben. Dies betreffe in letzter Zeit
die Fontanestraße und nach Ausführungen von Frau Grimm auch die Hebbelstraße.
Frau
E. Müller berichtet, dass auf Grund von Bürgeranfragen mit den Verursachern
derartiger Verkehrseinschränkungen gesprochen und um eine Information der
betroffenen Anlieger gebeten wurde. Die Stadt selbst habe dazu keine
Möglichkeiten.