06.09.2006 - 7.3 Weihnachtsmarkt

Der Oberbürgermeister informiert eingangs über ein Treffen mit der Initiative „Freies Tor“, in dessen Ergebnis sich ein offenbar großer Abstimmungsbedarf  zur Gestaltung des Weihnachtsmarktes gezeigt habe. Er schlägt vor, der genannten Initiative, der AG City sowie Herrn Kirchfeld, Geschäftsführer von Karstadt Potsdam, das Rederecht zu geben. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch.

 

Anschließend stellt Frau Chowlik-Lanfermann die Ziele der Initiative „Freies Tor“ dar und betont, dass erhebliche Defizite bei der Koordination der Vorbereitungen des Weihnachtsmarktes gesehen werden. So seien die Beteiligung, Kommunikation und Transparenz der Vorbereitungen sehr mangelhaft. Die Initiative „Freies Tor“ fordere deshalb die Erstellung eines Anforderungsprofils und die Ausschreibung der Leistungen bezüglich des Weihnachtsmarktes. Eine Mehrheit wünsche, die Brandenburger Straße von Buden freizuhalten bzw. über diesbezügliche Lösungen nachzudenken. Darüber hinaus solle die Stadt ihre Verantwortung mehr wahrnehmen. Dabei gehe es nicht darum, einen Weihnachtsmarkt in der Innenstadt zu verhindern, sondern ihn schöner und besser werden zu lassen.

 

Der Oberbürgermeister verweist anschließend darauf, dass es um die Umsetzung kurz- aber auch langfristiger Maßnahmen gehe sowie darum, Strukturen zu finden und Kompromisse in Gesprächen zu vertiefen. Dafür diene u.a. das für die übernächste Woche geplante Gespräch mit der Initiative und weiteren Beteiligten.

 

 

Frau Dzaack von der AG City stellt anschließend die Planungen für den Weihnachtsmarkt 2006 vor, die u.a. einen 15 Meter hohen, transparenten Lichterbaum vorsehen, der einen Blick auf das Brandenburger Tor zulasse und blau angestrahlt werde. Blau angestrahlt seien auch mehrere Fassaden sowie der Turm der St. Peter und Paul-Kirche. Insgesamt seien 30 Buden weniger als im Vorjahr geplant. Darüber hinaus gebe es weitere neue Details, die in der neu zu gründenden Arbeitsgruppe Weihnachtsmarkt abgestimmt werden sollen.

 

Der Oberbürgermeister hebt hervor, dass es intensive Vorbereitungen mit Neuerungen gebe, die sich sehr schön mit dem Jahr der Architektur verbinden. 

 

Im Weiteren betont Herr Kirchfeld, dass er den Weihnachtsmarkt als unabdingbar für die Innenstadt sehe. Ein Weihnachtsmarkt ohne Buden werde aus seiner Sicht nicht funktionieren und man werde bis zu 150 000 potenzielle Käufer weniger bekommen. Zu bedenken sei auch, dass die Budenbesitzer Geld verdienen müssen und demzufolge mit einer Verdrängung in die Seitenstraßen bzw. in die Hegelallee nicht einverstanden sein werden.

 

Der Oberbürgermeister schlägt für das weitere Verfahren vor, die unterschiedlichen Positionen gemeinsam mit den Initiativen zusammenzutragen und nach Lösungen für den Weihnachtsmarkt 2006 zu suchen sowie eine tragfähige Perspektive für 2007 und folgende Jahre zu entwickeln. Er meine, die Stadt habe auch bisher ihre Verantwortung wahrgenommen; wenn es gewünscht sei, könne man dies aber auch noch verstärken. Der in der DS 06/SVV/0656 geforderte Beirat sollte sich nicht nur auf den Weihnachtsmarkt beschränken, sondern auch andere Großveranstaltungen im Blick haben und eine Gewichtung der Ideen vornehmen . Er erinnert daran, dass es bereits einen so genannten Citymanager gegeben habe und die Beteiligten hier unterschiedliche Erfahrungen gemacht hätten. Hier sollten konkret die Erwartungen formuliert werden.

In der nächsten Sitzung des Hauptausschusses werde er über die weitere Entwicklung berichten.

 

In der sich anschließenden Diskussion betont Herr Dr. Scharfenberg, dass die Möglichkeit gegeben sein müsse, noch auf die Gestaltung des Weihnachtsmarktes 2006 Einfluss nehmen zu können. Dazu solle in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses ein konkreter Vorschlag unterbreitet werden. Im Weiteren beinhalte der Antrag der Fraktion Grüne/ B 90 nicht nur den Weihnachtsmarkt, sondern auch weitere Events. In diesem Zusammenhang sollte der von der Fraktion DIE LINKE. PDS unterbreitete Vorschlag zur Erarbeitung einer Volksfestsatzung umgesetzt werden.

Herr Schubert meint, dass es bezüglich der Erarbeitung einer Volksfestsatzung bereits einen Beschluss gebe. Hier sollte recherchiert und in der nächsten Hauptausschusssitzung ausführlich diskutiert werden. Wichtiger sei die Frage, inwieweit noch auf das Konzept des Weihnachtsmarktes 2006 Einfluss genommen werden könne und dieser Einfluss über die Aufstellung der Buden hinausgehe.

Frau Chwolik-Lanfermann sieht diese Einflussnahme als schwierig an, da das Konzept als sehr weit fortgeschritten erscheine. Dies bestätigt der Oberbürger-meister, sieht aber trotzdem noch Möglichkeiten der Einflussnahme. Er meine, die Aufstellung der Buden vor den Geschäften löse den größten Unmut aus. Bezüglich einer Volksfestsatzung habe die Verwaltung bereits in der Vergangenheit empfohlen, davon Abstand zu nehmen. Er weist darauf hin, dass in der nächsten Hauptausschusssitzung kein fertiges Konzept zu erwarten sei, sondern ein Sachstandsbericht.

Im Weiteren führt Herr Schüler aus, dass es im Antrag der Fraktion Grüne/ B 90 darum gehe, Klarheit darüber zu schaffen, an welchen Orten, was erträglich sei. Letztendlich gehe es um eine hohe Qualität des Weihnachtsmarktes und um eine hohe Zufriedenheit der Besucher. Frau Grimm sieht das Haupanliegen in einer zukünftig besseren  Verknüpfung von Inhalt und Standort. Die CDU Fraktion werde den Antrag 06/SVV/0656 unterstützen, so Herr Cornelius. Er meine, die Initiative „Freies Tor“ solle mit den Veranstaltern reden und nicht über sie. Herr Dr. Scharfenberg gibt zu bedenken, dass einer Beiratsbildung bisher nicht zugestimmt wurde und es darum gehe, die Diskussion mit starker städtischer Unterstützung weiterzuführen, weil eben die bisherige Organisation nicht funktioniert habe.  Ebenso meint Herr Schubert, dass die Stadt mit ihrer Verantwortung intensiver umgehen müsse, um die Frage zu klären, wie mit dem öffentlichen Raum umgegangen werde.

 

Abschließend verweist der Oberbürgermeister auf die Weiterführung der Diskussion dieses Themas in der nächsten Hauptausschusssitzung. Der Weihnachtsmarkt soll Aushängeschild für die Landeshauptstadt Potsdam sein. Nun müsse geklärt werden, wie das organisiert und finanziert werde.