ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 3

Sitzung:: 28.öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft

Zusätze:: Verfasser: FB Grün- und Verkehrsflächen

Gremium:: Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft

Datum:: Do., 14.09.2006

Status:: öffentlich (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: ordentliche Sitzung

Vorlage:: 06/SVV/0391 Sonderstraßenbaubeitragssatzung für die baulichen Maßnahmen der Landeshauptstadt Potsdam für den Zeitraum vom 21.11.1997 bis 05.08.2003

Beratung:: öffentlich

Vorlageart:: Beschlussvorlage

Federführend:: Fachbereich Grün- und Verkehrsflächen

Beschluss:: an Gremium überwiesen

Herr Jäkel stellt fest, dass von Seiten der Verwaltung bisher keine neuen Erkenntnisse vorliegen. Er schlägt vor, die Befassung mit der Drucksache an den Hauptausschuss zu delegieren, da hier eine politische Entscheidung herbeigeführt werden muss.

Herr Mühlberg unterstützt den Vorschlag von Herrn Jäkel.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 10

Ablehnung: 0

Stimmenthaltung: 0

Dem Vorschlag wird einstimmig zugestimmt.

14.09.2006 - 3 Sonderstraßenbaubeitragssatzung für die baulich...

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