20.09.2006 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister folgende Änderungen vor:

 

-          In Erweiterung der Tagesordnung soll die DS 06/SVV/0776 – Dienstreise der Vorsitzenden der StVV aufgenommen und nach dem Tagesordnungspunkt 9 behandelt werden.

-          Der Tagesordnungspunkt 12.1 soll als erstes behandelt werden, weil dazu Herr Marshall eingeladen ist und er anschließend noch einen weiteren Termin wahrzunehmen hat.

-          Der Initiative „Freies Tor“ sollte Rederecht zu TOP 10 und 11 gewährt werden. 

-          Die  Tagesordnungspunkte 5 und 6 sollen auf Grund ihres sachlichen Zusammenhangs auch zusammen behandelt werden.

-          Der Tagesordnungspunkt 12.2 wird auf Empfehlung von Herrn Exner im nicht öffentlichen Teil behandelt.

Darüber hinaus bittet Frau Dr. Müller, unter „Mitteilungen der Verwaltung“ zur behindertengerechten Ausstattung des Hans-Otto-Theaters zu informieren. Das sei eine Forderung aus der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit und Soziales vom 12. September 2006.

Gegen die genannten  Änderungen der Tagesordnung erhebt sich kein Widerspruch. Die so geänderte Tagesordnung wird einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 55. Sitzung vom 06.09.2006 gibt es keine Hinweise oder Änderungen; das Protokoll wird mit 11 Ja-Stimmen, bei 4  Stimmenthaltungen, bestätigt.