20.09.2006 - 12.3 Analyse des Einsatzes öffentlicher Mittel

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, ob sich der Ausschuss Stadtplanung und Bauen mit dieser Mitteilungsvorlage bereits beschäftigt habe und mit welchen Ergebnissen. Er merkt weiterhin an, dass diese Zahlen sehr spät vorgelegt worden seien und dann auch noch Fehler in der zahlenmäßigen Darstellung enthielten, die im Nachhinein korrigiert werden mussten. Aus den Darstellungen lese er eine starke Konzentration des Einsatzes öffentlicher Mittel auf die Stadtmitte. Deshalb sollte diese Analyse in anderen Zusammenhängen in die Diskussion einbezogen und Schlussfolgerungen aus den letzten 16 Jahren gezogen werden.

 

Herr Bretz beantragt eine Verständigung zur weiteren Verfahrensweise und keine inhaltliche Diskussion dieser Mitteilungsvorlage.

 

Gegen den Vorschlag des Oberbürgermeisters, diese Mitteilungsvorlage in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Hauptausschusses am 11. Oktober aufzunehmen, erhebt sich kein Widerspruch.