11.10.2006 - 5.5 Bericht über die Beratung des Oberbürgermeister...

Der Oberbürgermeister berichtet, dass die Straßenreinigungsgebührensatzung auf Grund der neuen Kalkulation und der damit neu ausgereichten Anlagen erneut beraten werden müsse, wobei insbesondere die Frage des Winterdienstes in den neuen Ortsteilen eine Rolle spiele. Auf Nachfrage versichert Frau E. Müller, dass dadurch keine Verzögerung für die abschließende Beratung der Satzung in der StVV entstehen werde. Im Weiteren waren die Themen Vandalismus und Pflege der Grünflächen Gegenstand der Diskussion, die in der nächsten Sitzung fortgesetzt werden solle. Bezüglich der Grünflächenpflege sei die fehlende Fürsorge bemängelt worden.