11.10.2006 - 5.2 Analyse des Einsatzes öffentlicher Mittel

Frau Dr. von Kuick-Frenz bringt die Vorlage ein, mit der erstmals eine Übersicht über die in Potsdam verwendeten Fördermittel vorgelegt wurde und die die Effekte der Förderprogramme zum Ausdruck bringe.

Im Ergebnis der Betrachtung dieses langen Zeitraums  der Förderung komme man zu dem Ergebnis, so Herr Dr. Scharfenberg, dass für die Altbaugebiete 150 Millionen Euro und für die Neubaugebiete 34 Millionen Euro an Fördermitteln verwendet wurden. Er meine, man müsse zukünftig die Bedarfe in beiden Gebieten feststellen, um den Einsatz öffentlicher Mittel beleuchten zu können. Aus der Analyse gehe nicht hervor, wie zukünftig städtische Eigenmittel mit hoher Sicherheit bereitgestellt werden können.

Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass die Aufgabenstellung, die der Mitteilungsvorlage zu Grunde gelegen habe, darin bestand, die Fördermittel der letzten Jahre und deren Relationen darzustellen. Sicher werden seitens der Stadt die zukünftigen Bedarfe ermittelt und das, was davon finanzierbar ist, dargestellt. Die Entscheidung obliege jedoch der StVV selbst. Die inhaltlichen Schwerpunkte können man sicher aus den Diskussionen ableiten, was aber keine Garantie für eine Finanzierung sei. Frau Dr. von Kuick-Frenz verweist auf die positive Bewertung der Mitteilungsvorlage im Ausschuss Stadtplanung und Bauen und darauf, dass mit dem INSEK die zukünftigen Bedarfe ermittelt werden. Dabei habe nach wie vor das Wohnen einen hohen Stellenwert, was aber nicht in erster Linie die Gebäude, sondern das Umfeld betreffe.

Herr Mühlberg meint, dass die Investitionstätigkeit mit den Fördermitteln stehe und falle. Im Land Brandenburg sei mit der Förderung der Neubaugebiete erst sehr spät begonnen worden, woraus sich u.a. auch die von Herrn Dr. Scharfenberg genannte Differenz ergebe. Trotzdem gebe es eindrucksvolle Beispiele der Sanierung von Neubaugebieten, wie z.B. im Zentrum Ost. Hauptziel müsse auch zukünftig sein, mit wenig Eigenanteil viel Fördermittel zu aquirieren und dabei nicht nur das Wohnen, sondern auch das Wohnumfeld im Blick zu haben. Für Herrn Dr. Scharfenberg stelle sich die Frage, wie man mit der Analyse umgehe und ob daraus etwas abgeleitet werde. Sie sollte Arbeitsinstrument werden und auch in den Beiräten vorgestellt werden. Die Vorstellung in den Beiräten wird von Frau Dr. von Kuick-Frenz zugesagt.