11.10.2006 - 5.2 Analyse des Einsatzes öffentlicher Mittel
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadterneuerung und Denkmalpflege - mit Austauschblättern Seiten 8 und 9 (als TISCHVORLAGE am 30.08.06 ausgereicht) -
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 11.10.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Frau Dr. von Kuick-Frenz bringt die Vorlage ein, mit der
erstmals eine Übersicht über die in Potsdam verwendeten Fördermittel vorgelegt
wurde und die die Effekte der Förderprogramme zum Ausdruck bringe.
Im Ergebnis der Betrachtung dieses langen Zeitraums der Förderung komme man zu dem
Ergebnis, so Herr Dr. Scharfenberg, dass für die Altbaugebiete 150 Millionen
Euro und für die Neubaugebiete 34 Millionen Euro an Fördermitteln verwendet
wurden. Er meine, man müsse zukünftig die Bedarfe in beiden Gebieten
feststellen, um den Einsatz öffentlicher Mittel beleuchten zu können. Aus der
Analyse gehe nicht hervor, wie zukünftig städtische Eigenmittel mit hoher
Sicherheit bereitgestellt werden können.
Der Oberbürgermeister verweist darauf, dass die
Aufgabenstellung, die der Mitteilungsvorlage zu Grunde gelegen habe, darin
bestand, die Fördermittel der letzten Jahre und deren Relationen darzustellen.
Sicher werden seitens der Stadt die zukünftigen Bedarfe ermittelt und das, was
davon finanzierbar ist, dargestellt. Die Entscheidung obliege jedoch der StVV
selbst. Die inhaltlichen Schwerpunkte können man sicher aus den Diskussionen
ableiten, was aber keine Garantie für eine Finanzierung sei. Frau Dr. von
Kuick-Frenz verweist auf die positive Bewertung der Mitteilungsvorlage im
Ausschuss Stadtplanung und Bauen und darauf, dass mit dem INSEK die zukünftigen
Bedarfe ermittelt werden. Dabei habe nach wie vor das Wohnen einen hohen
Stellenwert, was aber nicht in erster Linie die Gebäude, sondern das Umfeld
betreffe.
Herr
Mühlberg meint, dass die Investitionstätigkeit mit den Fördermitteln stehe und falle.
Im Land Brandenburg sei mit der Förderung der Neubaugebiete erst sehr spät
begonnen worden, woraus sich u.a. auch die von Herrn Dr. Scharfenberg genannte
Differenz ergebe. Trotzdem gebe es eindrucksvolle Beispiele der Sanierung von
Neubaugebieten, wie z.B. im Zentrum Ost. Hauptziel müsse auch zukünftig sein,
mit wenig Eigenanteil viel Fördermittel zu aquirieren und dabei nicht nur das
Wohnen, sondern auch das Wohnumfeld im Blick zu haben. Für Herrn Dr.
Scharfenberg stelle sich die Frage, wie man mit der Analyse umgehe und ob
daraus etwas abgeleitet werde. Sie sollte Arbeitsinstrument werden und auch in
den Beiräten vorgestellt werden. Die Vorstellung in den Beiräten wird von Frau
Dr. von Kuick-Frenz zugesagt.