17.10.2006 - 7 Barrierefreies Potsdam

Herr Erker berichtet, dass der Behindertenbeirat eine Arbeitsgruppe „Barcelona“ gegründet hat, die bereits zweimal getagt hat.

 

Frau Dr. Müller macht deutlich, dass die Mitteilungsvorlage aus Ihrer Sicht momentan noch kein Maßnahmeplan ist. Sie weist darauf hin, dass aufgrund eines Beschlusses der StVV ca. 2001 eine Arbeitsgruppe gegründet wurde, die einen entsprechenden Maßnahmeplan entwickelt hat. Sie fragt, inwieweit dieser umgesetzt wird.

 

Herr Näder bittet auch um konkrete Untersetzung der bereits vorgelegten Maßnahmeplanung. Er macht auf die noch an sehr vielen Stellen nicht abgesenkten Bordsteinkanten aufmerksam.

 

Frau Dr. Lotz fragt, ob generell alle der ÖPNV-Haltestellen behindertengerecht ausgebaut werden sollen, oder ob dies nur im Zusammenhang mit den Niederflurbahnen erfolgt.

 

Frau Kofer erklärt, dass der Vorlage die Prioritätenliste für die Bushaltestellen beigefügt ist. Für die Bushaltestellen gibt es eine Dokumentation über den Zustand. Sie merkt an, dass nur noch niederflurige Busse angeschafft werden. Hierzu erfolgt regelmäßig eine Abstimmung mit dem Behindertenbeirat.

 

Herr Praetzel erklärt, dass die Haltestellen nach Prioritäten ausgebaut werden.  Er betont, dass zur Absenkung der Bordsteinkanten nur begrenzte finanzielle Mittel zur Verfügung stehen. Aus diesem Grund erfolgt vorwiegend Gefahrenabwehr. Auch die Akustikampeln werden nacheinander nachgerüstet. Voraussetzung ist hier aber, dass die Ampel für die Umrüstung geeignet sein muss.

 

Herr Näder bittet um Prüfung der Umrüstung der Ampel am Keplerplatz.

 

Frau Müller schlägt vor, hier nicht Einzelmaßnahmen herauszugreifen, sondern zu sehen, mit welcher Priorität und in welchem Stadtteil Maßnahmen realisiert werden müssen.

Sie schlägt vor, gemeinsam mit dem Behindertenbeirat eine Prioritätenliste für die einzelnen Sozialräumen zu erarbeiten.

 

Frau Dr. Müller fragt nach dem weiteren Umgang mit diesem Thema.

 

Frau Müller schlägt vor, die bereits durchgeführten Maßnahmen sowie die Planung für noch durchzuführende Maßnahmen zusammen zu fassen und dem Ausschuss vorzustellen.

 

Herr Erker regt an, dies auch im Behindertenbeirat zu thematisieren.

 

Herr Praetzel macht darauf aufmerksam, dass aufgrund der Haushaltssituation seit zwei Jahren keine behindertengerechten Ausbauten an intakten Haltestellen erfolgen.

 

Frau Geywitz bittet um die entsprechend Auflistung bis zur nächsten Haushaltsberatung.

Sie schlägt vor, dies in der nächsten Sitzung erneut in die Tagesordnung aufzunehmen.