17.10.2006 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Als Tischvorlage liegt den Teilnehmern eine Nachtragstagesordnung vor.

 

Nochmals hinzu gekommen ist der TOP 3.1 – Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 27 „Horstweg/An der Alten Zauche – DS 06/SVV/0620. Durch die Verwaltung ist eine Matrix zur Standortprüfung ausgereicht worden. Herr Jäkel hinterfragt Aussagen zur Nutzbarkeit der Fläche Nuthestr./Grundstück südlich Rudolf-Moos-Str. Hier sieht er einen Widerspruch und behält sich vor, die Aussage des Investors abzuwarten. Er bittet die Vorlage eine Woche zurück zu stellen.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert weiterhin, dass er sich mit der Ausschussbetreuerin, Frau Kropp, dahingehend verständigt habe, künftig alle im Ausschuss zurück gestellten Drucksachen jeweils auf der aktuellen Tagesordnung erscheinen zu lassen (äquivalent der STVV).

 

Auf der heutigen TO sind das die folgenden Drucksachen:

TOP 4.1 – Antrag der Fraktion SPD – B-Plan Lotte-Pulewka-Str. 41/43, DS 06/SVV/0653.

Hier sollte von der antragstellenden Fraktion das Signal kommen, wann die Behandlung erneut erfolgen soll.

 

TOP 4.2 – Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS – Kreuzungsfreie Unterführung der Berliner Straße im Bereich Humboldtbrücke, DS 06/SVV/0546

Die Behandlung sollte erneut nach dem am 20.10.06 stattfindenden Workshop erfolgen.

 

TOP 4.3 – Antrag der Fraktion Die Andere – Rücknahme der Förderanträge für die Tram- und Fußgängerbrücke, DS 06/SVV/0684.

Der Antrag wurde von der antragstellenden Fraktion zurück gestellt, ein erneute Signal der Fraktion ist nicht erfolgt.

Frau Dr. von Kuick-Frenz verweist darauf, dass am 26.10., 16.00 Uhr im Alten Rathaus eine Bürgerversammlung Verkehr Potsdamer Mitte durchgeführt wird. Hier werden die fortgeschriebenen Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung dargestellt.

 

Anträge auf Rederecht liegt zu folgenden Tagesordnungspunkten vor:

Zum TOP 3.5 – B-Plan SAN P 10 „Baufeld Stadtschloss“

                          von der Fraktion Grüne/B 90 für

                          Herrn Christian Wendland (Freier Architekt)

Zum TOP 4.4 – Tramphaltestelle

                          von der Fraktion Grüne/B 90 für Herrn Rostock (Betroffener).

Zum TOP 4.7 – Garagen im Schäferfeld

                          von der Fraktion DIE LINKE.PDS für Herrn Dr. Gohlke

                          (Sprecher der Garagengemeinschaft)

 

Seitens der Teilnehmer erfolgt kein Widerspruch zu den Anträgen.

 

 

Weiterhin begrüßt der Ausschussvorsitzende Frau Sun Jensch als neue sachkundige Einwohnerin im SB-Ausschuss.