17.10.2006 - 4.5 Behindertengerechte Ampelanlage am Johannes-Kep...

Herr Cornelius bringt den Antrag ein.

Frau Dr. von Kuick-Frenz informiert, dass der Verwaltung die Situation bekannt sei. Die erforderliche Umbaumaßnahme sei bereits in den Haushalt 2006 eingestellt, konnte jedoch aufgrund der Haushaltssperre bisher nicht realisiert werden. Ein entsprechender Entsperrungsantrag ist gestellt worden; sollte die Entsperrung erfolgen könnte die Maßnahme umgesetzt werden.

Herr Jäkel bittet mit dem Protokoll zu informieren, wie viele Ampeln aus Sicht der Verwaltung behindertengerecht umzugestalten wären.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt dafür zu sorgen, dass die Ampel am Johannes-Kepler-Platz eine akustische Ausstattung erhält, sodass auch Menschen mit Sehbehinderungen eine gefahrlose Überquerung ermöglicht wird.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                           7

Ablehnung:                              0

Stimmenthaltung:                   0