18.10.2006 - 9 Zwischenbericht über die Umsetzung des Haushalt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Zusätze:
- Verfasser: Zentrale Steuerungsunterstützung
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 18.10.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Mitteilungsvorlage
- Federführend:
- GB Zentrale Steuerung und Service
Herr
Exner bringt die Mitteilungsvorlage ein. Dabei geht er insbesondere auf die
Haushaltsschwerpunkte „Erfüllungsstand HSK“, „Investitionsprogramm“,„Auswirkungen
Hartz IV“ und„Schlüsselzuweisungen 2007“ ein.
Im
Ergebnis seiner Ausführungen geht Herr Exner davon aus, dass das HSK-Ziel 2006
erreicht werde.
Weiterhin
informiert Herr Exner darüber, dass er am 16.10.2006 der Einladung des
Ausschusses für Haushalt und Finanzen, Landtag Brandenburg, zur Anhörung des
Gesetz-entwurfes FAG gefolgt sei.
In der
Diskussion hinterfragt Herr Frerichs die Grundlage der Zahlen für die
Sportstätten- nutzung.
Der
Ausschuss für Finanzen nimmt zur
Kenntnis:
Zwischenbericht
über die Umsetzung des Haushaltssicherungskonzeptes 2006 per 30.06.2006.
Abstimmungsergebnis:
Die Mitteilungsvorlage wurde von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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443,9 kB
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