24.10.2006 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Begrüßung durch den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel, und Feststellung der Beschlussfähigkeit.

 

Der Entwurf der Tagesordnung ist den Teilnehmern zugegangen.

 

Rederechte wurden zum TOP 2.1 - Aufstellungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 27 ''Horstweg / An der Alten Zauche'' – durch Herrn Lang (betroffener Kleingärtner) und Herrn Niehaus (VGS) beantragt.

Seitens der Teilnehmer erfolgt kein Widerspruch.

 

Weiterhin informiert der Ausschussvorsitzende, dass ihm von Seiten mehrerer Fraktionen übermittelt worden sei, den TOP 2.2 - Billigung des Abwägungsergebnisses der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Beschlussfassung zur öffentlichen Auslegung für den B-Plan SAN-P 10 ''Baufeld Stadtschloss'' – heute noch nicht zu behandeln, da noch keine abschließenden Meinungsäußerungen in den Fraktionen erfolgt sind.

Aus diesem Grunde wird vorgeschlagen, am kommenden Montag (30.10.) vor der Fraktionssitzung, diesen TOP im SB-Ausschuss zu behandeln.

 

Herr Lehmann spricht sich dafür aus.

Frau Hüneke teilt mit, dass Gäste anwesend sind und ihre Fraktion für 2 Gäste (Herrn Wendel und Herrn Dr. Schön) Rederecht beantragen wolle. Diese sollten heute die Gelegenheit erhalten ihr Rederecht wahrzunehmen.

 

Der Ausschussvorsitzende unterbreitet den Kompromissvorschlag, die Rederechte heute einzuräumen, jedoch die Diskussion auf den Montag zu verschieben.

 

Zu diesem Vorschlag erfolgt kein Widerspruch.

 

Weiterhin erfolgt Verständigung zu den  (künftig auf jeder Tagesordnung erscheinenden) bisher zurück gestellten Anträgen aus den Fraktionen:

TOP 3.1 – B-Plan Lotte-Pulewka-Str. 41/43 – hier liegt kein neuer Sachstand vor.

TOP 3.2 – Kreuzungsfreie Unterführung der Berliner Straße im Bereich Humboldtbrücke.

Frau Dr. von Kuick-Frenz verweist auf den am vergangenen Freitag durchgeführten Workshop; hier sei vereinbart worden, einen Folge-Workshop durchzuführen. Dies könnte frühestens im Dezember, ggf. auch im Januar 07 erfolgen.

Herr Jäkel nimmt diese Information zur Kenntnis und bittet die erneute Behandlung des Antrages auf der ersten Sitzung nach dem Folgeworkshop durchzuführen.

TOP 3.3 – Sicherstellung einer öffentlichen Nutzung der ehemaligen Militärbadeanstalt Golm bleibt auf der TO.

 

Die TO wird in dieser Form bestätigt.