26.10.2006 - 7 Off-Line-Klub
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Zusätze:
- Fraktion DIE LINKE. PDS
- Gremium:
- Jugendhilfeausschuss
- Datum:
- Do., 26.10.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
06/SVV/0676 Off-Line-Klub
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion Die Linke
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Dr.
Müller bringt die
Drucksache ein.
Herr
Schweers gibt eine
kurze Erläuterung zum ausgereichten Zeitplan.
Er macht deutlich, dass das Bauende für Ende 2008/Anfang
2009 geplant ist.
Herr Rieger fragt, ob sich die Verwaltung Gedanken zum weiteren
Vorgehen gemacht hat, wenn der Verkauf des „Junior“ nicht wie geplant verläuft
oder die Förderung über eine Fördergebietskulissenerweiterung nicht möglich
ist.
Frau
Müller erklärt,
dass der „Junior“ zeitnah zum Verkauf ausgeschrieben werden soll. Der Ausgang
dieses Verfahrens kann natürlich nicht vorhergesehen werden. Es ist Konsens
innerhalb der Stadtspitze, dass das Off Line Bauvorhaben realisiert wird.
Frau Dr.
Müller fragt, ob es
Überlegungen in der Verwaltung gibt,
für den Fall, dass der Junior nicht zu verkaufen ist.
Sie bittet
die Verwaltung eine Möglichkeit aufzuzeigen, die dieses Problem berücksichtigt.
Frau
Müller erklärt,
dass es bereits Interessenten für das Objekt in der Sternstraße gibt. Es wird
davon ausgegangen, dass diese Liegenschaft zu verkaufen ist. Derzeit spricht
nichts dagegen.
Herr
Rieger äußert
seinen Unmut darüber, dass die Ausschreibung bisher nicht erfolgt ist.
Herr
Schweers macht
deutlich, dass es bereits Interessenten für die Liegenschaft gibt. Diese kann
aber erst nach Schaffung eines Ersatzstandortes ausgeschrieben werden.
Herr
Liebe bittet in der
Anlage zu ergänzen, „früheste Fertigstellung 3. Quartal 2008“
Frau
Müller sagt dies
zu.
Sie weist darauf hin, dass der Off Line im Vermögenshaushalt nicht enthalten war. Der KIS ist erstmalig in der Situation, Kredite aufzunehmen.
Frau
Schulze fragt, ob
es der Verwaltung bis zur November-Sitzung möglich ist, einen Ausschreibungstext
mit den einzelnen Forderungen vorzulegen.
Frau
Remann nimmt die
Frage auf und lässt dieses prüfen.
Die
Verwaltung wird zur
nächsten Sitzung des JHA informieren.
Frau Dr. Müller ändert den Beschlusstext wie folgt:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, .... des Ersatzneubaus zum 3. Quartal
2008.
Sie bittet die Verwaltung, alle zwei Monate im Jugendhilfeausschuss zu berichten, inwieweit man sich hier im Zeitplan befinde.
Geänderter
Beschlusstext:
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der
Oberbürgermeister wird aufgefordert, die Vorbereitungen für die Sanierung des
Off-Line-Klubs im Kirchsteigfeld zu beschleunigen mit dem Ziel einer
Fertigstellung des Ersatzneubaus zum 3. Quartal 2008. Dafür sind alle
gegenwärtig noch gegebenen Fördermöglichkeiten zu prüfen und gegebenenfalls in
Anspruch zu nehmen.
Die
Stadtverordnetenversammlung ist im November über den Stand des Vorhabens zu
informieren.