07.11.2006 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Der Ausschussvorsitzende, Herr Dr. Seidel, begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.

 

Der Entwurf der Tagesordnung ist den Teilnehmern zugegangen.

Die TOPè 3.2 (32. Änderung des Flächennutzungsplanes ''Potsdamer Mitte - Stadtschloss'' 06/SVV/0838) und 3.3 (Erste Satzung zur Änderung der Satzung über die Veränderungssperre im Bereich des Bebauungsplanes Nr. 8 ''Griebnitzsee'' der Landeshauptstadt Potsdam 06/SVV/0839) sind bereits in der Stadtverordnetenversammlung am 1.11.2006 beschlossen worden; zusätzlicher Handlungsbedarf wird seitens der Anwesenden nicht geäußert.

 

Zu den Wiedervorlagen TOP 4.1 (Medientrasse 06/SVV/0542), TOP 4.2 (Kreuzungsfreie Unterführung der Berliner Straße im Bereich Humboldtbrücke 06/SVV/0546) und 4.4 (Rücknahme der Förderanträge für die Tram- und Fußgängerbrücke 06/SVV/0684) liegt kein neuer Sachstand vor, so dass diese Anträge weiterhin zurück gestellt werden.

 

Zum TOP 4.3 (B-Plan Lotte-Pulewka-Str. 41/43 06/SVV/0653) teilt Herr Kümmel mit, dass er einen geänderten Beschlussvorschlag einbringen möchte.

 

Herr Lehmann stellt den GO-Antrag, den TOP 3.1 (Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag und Aufhebung der Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan [Vorhaben- und Erschließungsplan] Nr. 12 „Freizeitpark Drewitz“ 06/SVV/0835) heute in 1. Lesung zu behandeln und begründet dieses. Weiterhin schlägt er dem Ausschuss vor, die Soccerhalle in Leipzig anzusehen, bevor eine Entscheidung getroffen wird. Die Abgabe des Votums könnte dann in der Sitzung am 28.11.06 erfolgen.

 

Der Ausschussvorsitzende schließt sich dem Vorschlag an.

 

Frau Bankwitz äußert sich dagegen und beantragt Rederecht für den Baustoffhandel-Fachverband, Herrn Kapella.

 

Herr Cornelius spricht sich für eine Behandlung in 1. Lesung aus und beantragt Rederecht für den Entwickler von Hornbach.

 

Abstimmung des GO-Antrages von Herrn Lehmann (Behandlung TOP 3.1 in 1. Lesung)  6/0/3.

 

Der Ausschussvorsitzende informiert nochmals kurz über die ihm vorliegenden Anträge auf Rederecht:

Zum Top 3.1 – angemeldet durch die Fraktion BürgerBündnis für Herrn Kapella (Baustoffhandel-Fachverband) und angemeldet durch die Fraktion CDU für Herrn Dr. Aldinger (Vertreter des Vorhabenträgers).

Seitens der Teilnehmer erfolgt kein Widerspruch.