08.11.2006 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, die Punkte 4.1 und 4.2 erst dann im Hauptausschuss zu beraten, wenn sich alle Fachausschüsse damit befasst haben. Herr Dr. Scharfenberg spricht sich gegen und Herr Schubert für den Vorschlag des Oberbürgermeisters aus.

Die Zurückstellung der Punkte 4.1 und 4.2 wird zur Abstimmung gestellt und mit 9 JA-Stimmen, bei 6 Nein-Stimmen angenommen.

Herr Dr. Scharfenberg bittet, die Fachausschüsse auf eine zügige Beratung der Vorlagen hinzuweisen, da eine abschließende Behandlung im Hauptausschuss auf jeden Fall noch in 2006 erfolgen sollte.

 

Im Weiteren schlägt der Oberbürgermeister die Erweiterung der Tagesordnung um eine Information zum „Tag der Demokraten“ in Halbe vor, gegen die sich kein Widerspruch erhebt.

 

Die so geänderte Tagesordnung wird mit 13 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen angenommen.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 59. Sitzung des Hauptausschusses vom 25. Oktober 2006 und deren Fortsetzung am 01. November 2006 werden keine Änderungen und Hinweise vorgetragen; das Protokoll wird mit 13 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.