08.11.2006 - 5.5 Halbe

Der  Oberbürgermeister informiert, dass derzeit 50 Anmeldungen für die Fahrt nach Halbe vorliegen. Für die Busfahrt sollen 5 Euro als Spende für die Arbeit des Aktionsbündnisses „Potsdam bekennt Farbe“ gesammelt werden, aber auch eine kostenlose Mitfahrt sei möglich.

Frau Bankwitz regt an, diese 5 Euro auch als Spende für die Deutsche Kriegsgräberfürsorge zu verwenden, da hierzu ein unmittelbarer Zusammenhang bestehe. Im Weiteren wird dieser Vorschlag kontrovers diskutiert; Herr Dr. Scharfenberg spricht sich dafür aus, keine Vorgaben zu machen, Frau Grimm meint, man solle erst die Höhe der Spenden abwarten und dann die Verwendung klären und Herr Schüler äußert, man solle das den Spendern überlassen.

Frau Dr. Müller mahnt im Ergebnis der Diskussion an, sich auf den Ausgangspunkt  zu besinnen und  der sei „Potsdam bekennt Farbe“. Eine Sammlung sollte erfolgen und die Möglichkeit der Spende eingeräumt werden.

 

Herr Heinzel meint, entweder sollte zielgerichtet oder gar nicht gespendet werden. Her Näder spricht sich für eine Sammlung für die Deutsche Kriegsgräberfürsorge aus, da es eine enge Verbindung gebe und Frau Bankwitz erinnert daran, dass sich die Deutsche Kriegsgräberfürsorge aus Spenden finanziere.

Herr Schubert spricht sich dafür aus, keine 5  Euro zu erheben.  Dem schließt sich der Oberbürgermeister an und informiert, dass es einen Staffellauf mit 20 – 30 Teilnehmern aus Potsdam und anderen Städten geben werde.  Sie laufen von Königs Wusterhausen  bis Halbe und werden dort gegen Mittag erwartet. Die Potsdamer Läufer tragen Schals „Potsdam bekennt Farbe“.

 

Herr Schubert  nimmt Bezug auf den „deutlich abwertenden Beitrag eines Stadtverordneten“ zum Tag der Demokraten in Halbe und meint, aus der Stadtverordnetenversammlung sollte ein Signal gegeben werden, dass dies eine Einzelmeinung sei, von der sich die anderen distanzieren.  

Herr Dr. Scharfenberg spricht sich dafür aus, dass das der Oberbürgermeister in 2 – 3 Sätzen klären könne. Es handele sich hier um einen Stadtverordneten, der bisher kaum in Erscheinung getreten sei; so könne der Oberbürgermeister souverän mit wenigen Worten die Auffassung der Stadtverordnetenversammlung darstellen.

Frau B. Müller schlägt vor, in der Sondersitzung am Dienstag, 14.11.2006, eine Erklärung abzugeben und die Haltung der StVV deutlich zu machen.

Herr Bretz äußert dahingehend Bedenken, dass zu dieser Sitzung ein „nicht ganz einfaches Thema“ auf der Tagesordnung stehe – die Fraktion CDU werde das Anliegen aber unterstützen, wenn es die Mehrheit der Stadtverordnetenversammlung wolle. Herr Näder meint, jedes Wort dazu werte auf und man sollte dem Stadtverordneten keine „Presse geben“.

Im Ergebnis der Diskussion wird der Oberbürgermeister zu Beginn der Sondersitzung am 14.11.06 dazu das Wort ergreifen.

Abschließend bittet Herr Dr. Scharfenberg, auch an den Schulen für eine Teilnahme an der Aktion in Halbe zu werben.