15.11.2006 - 5.4 "Public-Private-Partnership" an Potsdamer Schul...

Frau Remann erläutert, dass die Vorlage an den ermittelten Sanierungsbedarf anschließt. Die Landeshauptstadt Potsdam hat einen Leitfaden zum Umgang mit PPP Projekten erarbeitet. Für die Erarbeitung der Mitteilungsvorlage wurden u.a Ergebnisse der Task-Force zugrunde gelegt. Mit der DS 06/SVV/0850 wurde der quantitative Bedarf ermittelt. Der Sanierungsbedarf für Schulen und Kitas in der Prioritätsstufe 1 beträgt 85 Mio. €. Man müsse sich Gedanken darüber machen, ob dafür Phase II - Prüfung der Wirtschaftlichkeit und Vorbereitung der Ausschreibung - angesteuert wird.

Es schließen sich Nachfragen der Ausschussmitglieder an.

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport nimmt den Entwurf - Leitfaden „PPP an Potsdamer Schulen und Kindertagesstätten“ (Mitteilungsvorlage 06/SVV/0883) zur Kenntnis.