16.11.2006 - 11 Maßnahmen gegen Feinstau...

Herr Ernst stellt die Mitteilungsvorlage vor und erläutert diese.

Er informiert, dass der erste Entwurf des Luftreinhalte- und Aktionsplanes vorliegt und in der Projektgruppe des Ministeriums besprochen und verabschiedet wird. 

Eine Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung wird erarbeitet und im Frühjahr 2007 vorgelegt.

 

Frau Dr. Lotz fragt, wer von den in der Mitteilungsvorlage erwähnten Landtagsabgeordneten in der Projektgruppe des MLUV mitarbeitet.

 

Herr Ernst korrigiert, dass in der Projektgruppe keine Landtagsabgeordneten, sondern Stadtverordnete der Landeshauptstadt Potsdam mitwirken.

 

Herr Walter weist darauf hin, dass zur Arbeitskreisdiskussion alle Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung eingeladen waren.

 

Herr Jäkel merkt an, dass sich der Oberbürgermeister nicht daran gehindert sehen soll, Maßnahmen gegen die Feinstaubbelastung vorbereiten zu lassen, bevor der Aktionsplan fertig ist und erläutert dies an Beispielen.

 

Frau  Müller erklärt, dass in der vorgelegten Mitteilungsvorlage lediglich ein Zwischenstand gegeben wurde. Sie weist darauf hin, dass im OUL-Ausschuss bereits mehrmals zu diesem Thema berichtet wurde.

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.