22.11.2006 - 10 Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über di...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Zusätze:
- Verfasser: Oberbürgermeister, FB Feuerwehr
- Gremium:
- Ausschuss für Finanzen
- Datum:
- Mi., 22.11.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Fachbereich Feuerwehr
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Frau B.
Müller stellt den Geschäftsordnungsantrag, die TOP 10 , DS 06/SVV/0845 „Zweite
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für
Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Zweite
Rettungsdienst-gebührenänderungssatzung) und 11, DS 06/SVV/0846 „Erste Satzung
zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz bei Leistungen der
Feuerwehr der Landeshaupt-
stadt
Potsdam (Erste Feuerwehrkostenänderungssatzung) gemeinsam zu behandeln.
Diesem
Antrag wird zugestimmt.
Herr
Hülsebeck bringt die o.g. Drucksachen ein.
Herr
Mokry hinterfragt die Darstellung der Position „Rettungswagen“.
Die
Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Zweite
Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für
Leistungen des Rettungsdienstes der Landeshauptstadt Potsdam (Zweite
Rettungsdienstgebührenänderungssatzung)
Abstimmungsergebnis:
Die
Ausschussmitglieder empfehlen der Stadtverordnetenversammlung die DS
06/SVV/0845 einstimmig zur Beschlussfassung.
Anlagen zur Vorlage
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