22.11.2006 - 13 "Public-Private-Partnership" an Potsdamer Schul...

Frau Remann bringt die Mitteilungsvorlage ein und erläutert deren Inhalt anhand von Folien: (s. Anlage)

 

Dabei bezog sie sich auf folgende Themen:

-          Auftragsgrundlage

-          Erwartungen an PPP

-          Leitfaden-Regelungen

-          Externe Projektbegleitung

-          Projektablauf

-          Übertragung auf Potsdamer Schulen und Kindertagesstätten

-          qualitative Möglichkeiten

-          Definition konkreter Projektziele zwecks Ableitung von ...

-          Phase 2: Vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung

-          Beschluss-Umsetzung im Einzelnen

 

Herr Schüler informiert im Anschluss aus der Diskussion im Werksausschuss, hier insbesondere zum Thema: „Ausschreibung Machbarkeitsstudie“. Hier schlägt der Werksausschuss vor, diese zum jetzigen Zeitpunkt zu überdenken.

 

Herr Dienst dagegen legt dar, dass er bezweifle, dass der Bereich die damit verbunden Aufgaben allein bewältigen kann. 

 

Herr Krause schlägt vor, aus einer Liste 2 oder 3 Objekte auszuwählen und gegenüber zu stellen. Die Auswahl sollte die Arbeitsgruppe vornehmen.

Im Ergebnis sollte festgestellt werden können, ob eine Finanzierung „PPP“ ratsam wäre.

 

Herr Exner bezieht sich in seinen Ausführungen auf Aussagen des Deutschen Städtetages zur o. g. Thematik.

Er schlägt vor, aus den betr. Objekten vielleicht 10 auf ihre PPP-Tauglichkeit zu prüfen und zu schauen, ob diese zur Genehmigungsfähigkeit gebracht werden können.

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis:

 

Leitfaden „PPP an Potsdamer Schulen und Kindertagesstätten“ (Entwurf) nebst Anlagen

 

Abstimmungsergebnis:

 

Die Ausschussmitglieder nehmen die Mitteilungsvorlage 06/SVV/0883 zur Kenntnis.