28.11.2006 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...

Herr Kutzmutz übernimmt die Sitzungsleitung, begrüßt die Anwesenden und entschuldigt den Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel. Die Beschlussfähigkeit wird festgestellt.

 

Der Entwurf der TO ist den Teilnehmern zugegangen.

Anträge auf Rederecht liegen seitens der Fraktion BürgerBündnis/FDP zum TOP 3.2 Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag und Aufhebung der Satzung über den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 12 „Freizeitpark Drewitz“ DS 06/SVV/0835 für

-          Herrn Kapella (Baustoff-Fachhandelsverband) und

-          Herrn Lenski (Vorsitzender des Fußballverbandes Havelland)

vor.

 

Zur Gewährung des Rederechtes erfolgt Zustimmung.

 

Zur Tagesordnung macht der Ausschussvorsitzende nochmals darauf aufmerksam, dass die TOP’e 3.1 und 3.2 heute in 2. Lesung behandelt werden und in der Sitzung am 7.11.06 Verständigung dahin gehend erfolgte, die Diskussion nicht zu wiederholen, sondern nach Beratung in den Fraktionen nur noch neue Fragen/Anregungen etc. zu beraten.

 

Die Anträge TOP’e 4.2 und 4.3 werden weiterhin zurück gestellt, Beratung frühestens im Januar 2007. Der Antrag TOP 4.5 ist vom Antragsteller zurück gestellt worden.

Zum TOP 5.3 MV DS 06/SVV/0879 hat die Fraktion B 90/Grüne um Zurückstellung gebeten, da Vertreter der Fraktion heute nicht teilnehmen können.

 

Seitens der Teilnehmer erfolgen keine Einwände, so dass die TO bestätigt wird.