28.11.2006 - 1 Begrüßung, Feststellung der Beschlussfähigkeit,...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Ausschuss für Stadtplanung und Bauen
- Datum:
- Di., 28.11.2006
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Herr Kutzmutz übernimmt die
Sitzungsleitung, begrüßt die Anwesenden und entschuldigt den
Ausschussvorsitzenden, Herrn Dr. Seidel. Die Beschlussfähigkeit wird
festgestellt.
Der
Entwurf der TO ist den Teilnehmern zugegangen.
Anträge
auf Rederecht liegen seitens der Fraktion BürgerBündnis/FDP zum TOP 3.2
Zustimmung zum städtebaulichen Vertrag und Aufhebung der Satzung über den
Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 12 „Freizeitpark Drewitz“ DS 06/SVV/0835
für
-
Herrn
Kapella (Baustoff-Fachhandelsverband) und
-
Herrn
Lenski (Vorsitzender des Fußballverbandes Havelland)
vor.
Zur
Gewährung des Rederechtes erfolgt Zustimmung.
Zur
Tagesordnung macht der Ausschussvorsitzende nochmals darauf aufmerksam, dass
die TOP’e 3.1 und 3.2 heute in 2. Lesung behandelt werden und in der Sitzung am
7.11.06 Verständigung dahin gehend erfolgte, die Diskussion nicht zu
wiederholen, sondern nach Beratung in den Fraktionen nur noch neue
Fragen/Anregungen etc. zu beraten.
Die
Anträge TOP’e 4.2 und 4.3 werden weiterhin zurück gestellt, Beratung frühestens
im Januar 2007. Der Antrag TOP 4.5 ist vom Antragsteller zurück gestellt
worden.
Zum TOP
5.3 MV DS 06/SVV/0879 hat die Fraktion B 90/Grüne um Zurückstellung gebeten, da
Vertreter der Fraktion heute nicht teilnehmen können.
Seitens
der Teilnehmer erfolgen keine Einwände, so dass die TO bestätigt wird.