29.11.2006 - 10 Sonstiges

Herr Dr. Scharfenberg fragt nach, ob und was  die Stadt unternehme, um die Entlassung von ca. 50 Beschäftigten der Studio Babelsberg AG zu verhindern.  Der Oberbürgermeister antwortet darauf, dass ihn diese Kündigungen ebenso überrascht hätten und das vor allem deshalb, weil er Informationen über eine hohe Produktionsauslastung habe. Ihm selbst sei noch keine Kontaktaufnahme möglich gewesen und er sehe auch wenig Chancen einer Einflussnahme seitens der Stadt. Er schlage vor, in der nächsten Sitzung des Hauptausschusses über den Stand zu berichten.

 

Eine weitere Frage von Herrn Dr. Scharfenberg bezieht sich auf die seit längerem einspurige Auffahrt zum Brauhausberg und die Dauer dieses Zustandes. Frau Dr. von Kuick-Frenz antwortet darauf, dass dies eine Maßnahme zur Gefahrenabwehr sei, da man dort im Zuge der Munitionsbergung Hohlräume entdeckt habe, die nun geschlossen werden müssen. Dies sei als eine Gesamtmaßnahme geplant.

 

Frau Bankwitz verweist auf einen Artikel in der PNN vom 28. November 2006, in dem es um die Entwicklung der Schauspielerkaserne in der Posthofstraße 17 gehe und fragt nach, ob mit dem dort genannten Bauträger und dem Projektentwickler noch weitere Projekte geplant seien. Die Nachfrage wird vom Oberbürgermeister und Frau Dr. von Kuick-Frenz verneint.

 

Frau B. Müller informiert darüber, dass die geplante Weiterbildungsveranstaltung zum Thema „Stadtschloss – Landtag“ kurzfristig abgesagt werden musste, was bei einigen Stadtverordneten für Unmut gesorgt habe. Sie habe sich auf Grund der bis zum Anmeldeschluss nur drei vorliegenden Rückmeldungen zu diesem Schritt veranlasst gesehen.

 

Frau Dr. Schröter verweist auf Presseveröffentlichungen zur Ansiedlung der Stiftung Baukultur und den jährlichen finanziellen Bedarf der Stiftung. Da sich eine Differenz aus den vom Bund bereitgestellten Mitteln und den angekündigten Zuschüssen der Stadt ergebe, fragt sie nach, ob es seitens der Stadt Überlegungen gebe, den städtischen Zuschuss zu erhöhen.

Dies verneint der Oberbürgermeister und schlägt eine regelmäßige Berichterstattung dazu im Hauptausschuss vor. Ebenso verneint der Oberbürgermeister die Frage von Frau Dr. Schröter, ob durch den Baubeginn am Sitz der Stiftung Verzögerungen bei anderen Baumaßnahmen am Standort oder Beeinträchtigungen zu erwarten seien.

 

Im Weiteren fragt Frau Dr. Schröter, ob es Möglichkeiten seitens der Stadt gebe, geplante Höhepunkte für 2007 zentral zu koordinieren, um Parallelveranstaltungen zu verhindern. Der Oberbürgermeister verweist auf den im Internet veröffentlichten Veranstaltungskalender, der als Orientierung dafür diene, jedoch nur eine Empfehlung sei. Diesbezügliche Defizite werden im Kontext mit dem Kulturmarketing eine „aktive Rolle“ spielen.

Frau Bankwitz unterstützt das Anliegen von Frau Dr. Schröter, dass eine Koordinierung auch im Interesse der Stadt sein müsse, da sie zahlreiche Veranstaltungen fördere und finanziell unterstütze. Deshalb müsse ein Eingreifen der Stadt erlaubt sein, um terminliche Wettbewerbe zu verhindern. Frau B. Müller fordert dazu eine grundsätzliche Abstimmung.