29.11.2006 - 9.2 Information zum weiteren Verfahren SEK und INSEK

Herr Goetzmann führt dazu aus, dass das Standortentwicklungskonzept (SEK) vom Oberbürgermeister in der Interministeriellen Arbeitsgruppe (IMAG) vorgestellt wurde. In der Diskussion in der IMAG habe man sich allerdings fast ausschließlich mit Schlüsselprojekten befasst. Die Ergebnisse dieser Beratungen sollen in einem Kabinettsbeschluss am 05.12.2006 münden.  In der IMAG sei in drei Gruppierungen unterschieden worden

1. prioritäre Projekte, wie z.B. die Straßenanbindung Potsdam Flughafen BBI, Lange Brücke,
2. Projekte mit weiterem Diskussionsbedarf, wie z.B. die Schienenanbindung Potsdam –BBI,
3. Projekte mit Konkretisierungs- und Prüfungsbedarf, wie z.B. die Stadt- und Landesbibliothek

Die Zuständigkeiten für die Weiterverfolgung der Projekte werden in der Beigeordnetenkonferenz festgelegt. Im Verfahren bezüglich des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes haben bis Anfang November 5 Veranstaltungen stattgefunden, zu denen Experten, Verwaltung und die Fraktionen eingeladen waren. Der vom Land angekündigte Workshop zur Begleitung des INSEK habe bisher nicht stattgefunden und soll wahrscheinlich im Januar 2007 nachgeholt werden. Anschließend erfolge die Bürgerbeteiligung und die Vorbereitung der Beschlussvorlage zur Einbringung in die StVV März und Beschlussfassung in der StVV April 2007.