13.12.2006 - 10.1 Bericht über die Beratung des Oberbürgermeister...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 13.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
Der
Oberbürgermeister informiert über die Themen der Beratung mit den Ortsbürgermeistern.
So habe man Erfahrungen mit dem Fahrplanwechsel ausgewertet und eine positive
Zwischenbilanz mit ein bis zwei Ausnahmen gezogen. Zu prüfen sei u.a., ob die
Querverbindung von Satzkorn zum Bahnhof Marquardt aufrecht erhalten bleibe und
ob der Bus „612“ aus Grube in den Spät- und Nachtstunden ebenfalls
das Max-Planck-Institut anfahren könne, um den Fahrgästen einen Anschluss an
den Golmer Bus und damit zum Bahnhof Golm zu ermöglichen. Insgesamt gab es
sowohl an den VIP als auch an die Havelbusgesellschaft viel Lob seitens der
Ortsbeiräte. Im Weiteren wurde das Thema der Grünpflege in den neuen Ortsteilen
beraten und vereinbart, dass die Winterzeit für Gespräche genutzt werde, um die
Grünpflege zu optimieren sowie die Aktivitäten der Einwohner zu nutzen und zu
fördern. Im Vorfeld werden den Ortsbürgermeistern bis 15. Januar 2007 die
Lagepläne mit den Leistungsverzeichnissen zur Verfügung gestellt sowie die
Haushaltsansätze für die Grünpflege in den einzelnen Ortsteilen.
Ein
weiteres Thema sei der Umgang mit „offenen Feuern“ gewesen, da es auf Grund
neuer Regelungen Irritationen dazu gegeben habe. Erläutert wurde, dass Feuer,
die im Zusammenhang mit der Pflege von Traditionen bzw. des Brauchtums
zusammenhängen, genehmigt werden; bei allen anderen Arten von offenen Feuern
gebe es noch Definitionsbedarf.
Abschließend
habe man vereinbart, dass die regelmäßigen Zusammenkünfte beibehalten und im
nächsten Jahr ca. 8 Beratungen stattfinden werden. Diese regelmäßigen Treffen
seien als sehr positiv und als Möglichkeit eines intensiven
Erfahrungsaustausches bewertet worden.
Auf
die Nachfrage von Frau Dr. Müller, ob auch das Thema der weiteren
Zugänglichkeit zum Lehnitzsee eine Rolle gespielt habe, verweist der
Oberbürgermeister auf bereits geführte Gespräche mit dem Ortsbürgermeister
Herrn Reiter, dem KIS sowie dem Bereich Umwelt und Natur. Im Ergebnis konnte
dem Anliegen des Ortsteiles nicht entsprochen werden, d.h. die Stadt werde das
entsprechende Grundstück verkaufen. Frau Dr. Müller fordert den
Oberbürgermeister auf, diese Entscheidung zu überdenken, da es politisch nicht
hinnehmbar sei, dass nur noch Privateigentümer die Möglichkeit hätten, an den
Lehnitzsee zu gelangen. Der Oberbürgermeister schlägt vor, zu diesem Thema in
der nächsten Sitzung des Hauptausschusses zu informieren.