13.12.2006 - 2.2 "Public-Private-Partnership" an Potsdamer Schul...

Frau Remann bringt die Mitteilungsvorlage ein und erläutert deren Inhalt anhand visueller Darstellungen, wie z.B. die Auftragsgrundlage, die externe Projektbegleitung, den Projektablauf, die Phase 1: die Bedarfsermittlung und die Phase 2: die vorläufige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sowie die Beschluss-Umsetzung im Einzelnen – wie und was wurde gemacht. Sie betont , dass für die Erarbeitung der Mitteilungsvorlage u.a Ergebnisse der Task-Force zugrunde gelegt wurden. Herr Exner ergänzt die Ausführungen und erläutert die weitere Vorgehensweise, die jetzt darin bestehen müsse, die Objekte zu finden, die rentierliche Maßnahmen darstellen. Die sei ein schwieriges Geschäft, für das auch externes know how notwendig  und ca. 50.000 € aufzuwenden seien. Diese Mittel seien im Wirtschaftsplan des KIS aufzunehmen. Die weiteren Arbeiten erfordern dann eine europaweite Ausschreibung.

 

Auf den Hinweis von Herrn Dr. Gunold, dass es im Ausschuss für Finanzen unterschiedliche Auffassungen zu einer Ausschreibung der Leistungen und zur Aufgabenerfüllung mit so genannten „Bordmitteln“ gegeben habe, verweist Herr Exner darauf, dass man sich darüber einig sei, dass das nur mit einem externen know how zu machen sei.

Der Oberbürgermeister betont, dass nach der 1. Stufe – der Prüfung der Objekte – eine Plausibilitätsprüfung erfolge und erst danach weitere Mittel (150.000 €) eingesetzt werden.

Die Antwort auf die Nachfrage von Herrn Dr. Scharfenberg zur Zeitschiene einer europaweiten Ausschreibung werde nachgereicht, so der Oberbürgermeister. Herr Schubert verweist darauf, dass man sicher prüfen müsse, ob der Weg, der jetzt gegangen werde, überhaupt realistisch sei. Da man „erst ein paar Schritte“ absolviert habe, sei es dafür allerdings jetzt noch zu früh. Er unterstütze die Auffassung, dass das nur mit externem Sachverstand zu machen sei, weil man sonst in der Anfangsdiskussion stecken bleibe.

 

Frau Bankwitz verweist auf ein Beispiel aus Teltow, wo eine Schule des Typs Erfurt in dieser Art saniert wurde und fragt nach, ob dazu Möglichkeiten eines Erfahrungsaustausches genutzt werden. Die Nachfrage verneint Frau Remann und der Oberbürgermeister meint, dass das allein nicht ausreiche; man müsse die kommunale Situation immer mit heranziehen, um es vergleichen zu können.

 

Die Mitteilungsvorlage wird zur Kenntnis genommen.