13.12.2006 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 14 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur Tagesordnung bittet der Oberbürgermeister unter dem Punkt „Mitteilungen der Verwaltung“ eine Information zur Klage gegen die Bürgerbefragung und eine Information zum Kabinettsbeschluss zum SEK aufzunehmen. Frau Knoblich werde namens des Präsidiums eine Erklärung abgeben und Frau Dr. Schröter bittet um eine Information zur Werbesatzung und zu der zugesagten Einbeziehung der Kulturträger.

Weitere Hinweise und Änderungen gibt es nicht; gegen die so geänderte Tagesordnung des öffentlichen Teils erhebt sich kein Widerspruch.

 

Zum Protokoll der 60. Sitzung des Hauptausschusses vom 29.11.2006 werden keine Änderungen und Hinweise vorgetragen; das Protokoll wird mit 12 Ja-Stimmen, bei 2 Stimmenthaltungen bestätigt.