20.12.2006 - 1 Protokollbestätigung und Beschlusskontrolle der...

Frau Dr. Hoffmann begrüßt die Ausschussmitglieder und Gäste in der Heinrich-von-Kleist- Abendschule Potsdam und stellt die Schule als Zentrum der Erwachsenenbildung vor. Der Schulbetrieb läuft bis 22.00 Uhr. Sie bietet deshalb an, eine Schulbegehung in unterrichtsfreier Zeit durchzuführen.

 

Zu Beginn der Sitzung sind 9 Ausschussmitglieder anwesend. Es wird Beschlussfähigkeit festgestellt. Die Ausschussmitglieder stimmen der Niederschrift der 34. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.

 

Dr. Steinicke beantragt Rederecht für Herrn Lehmann, CDU, Frau Dr. Hoffmann, Schulleiterin der Abendschule, und Frau Richter, stellv. Schulleiterin des Potsdam Kollegs, zu TOP 4 und für Dr. Jeschke zu TOP 5. Zur Beschlusskontrolle TOP 4 der 34. Sitzung fragt Dr. Steinicke nach, wann die Verwaltung den Beschluss zum Landeswettbewerb „Jugend musiziert“ einbringt.

 

Frau Fischer informiert, dass die Verwaltung bei der Bearbeitung sei.

 

Frau Lehmann ergänzt, dass die CDU-Fraktion dazu einen Antrag formuliert hat.

 

Frau Fischer bittet darum, der Verwaltung den Antrag zukommen zu lassen.  Eventuell erübrigt sich dadurch der Beschlussvorschlag der Verwaltung. Sie stellt den Antrag, einen nicht öffentlichen Teil in die Tagesordnung aufzunehmen.

 

Dr. Steinicke stellt Frau Keilholz als neues Ausschussmitglied und Dr. Kwapis als neuen sachkundigen Einwohner vor.

 

Die Ausschussmitglieder verständigen sich dazu, einen TOP 9, als nicht öffentlichen Teil, in die Tagesordnung aufzunehmen.

 

Frau Hofmann-Lauer bittet darum, unter Sonstiges, im Namen der Interessengemeinschaft der Eisenhart-Schule und des Helmholtz-Gymnasiums zur Schulwegsicherung Kurfürstenstraße, informieren zu dürfen.

 

Frau Schulze möchte wissen, auf welcher Grundlage TOP 4 heute behandelt werden soll, da kein Material als Diskussionsgrundlage ausgereicht wurde.

 

Frau Knoblich merkt an, dass das Schulgesetz beschlossen sei. Die Verwaltung neige zu der Tendenz, mündlich vorzutragen und wenn der Antrag auf den Tisch kommt sei alles gesagt. Wenn man Vorstellungen hat, wie  in Potsdam weiterverfahren werden soll, wäre ein ausgereichtes Papier hilfreich gewesen.

 

Frau Ewers erklärt, dass heute noch einmal beide Schulleiter etwas dazu sagen werden, wie beide Schulen in das Gebäude der Abendschule passen. Danach wird die Verwaltungsvorlage erstellt.

 

Herr Gohlke stellt den Geschäftsordnungsantrag TOP 4 laut Einladung unter Mitteilung der Verwaltung als TOP 7.2 zu behandeln.

 

Frau Schulze spricht gegen den Geschäftsordnungsantrag, weil zu diesem TOP viele Gäste anwesend sind.

 

Es möchte niemand für den Geschäftsordnungsantrag sprechen.

 

Abstimmung des Geschäftsordnungsantrages:

Zustimmung:              3 Stimmen

Ablehnung:                7 Stimmen

 

Die Behandlung erfolgt unter TOP 4.

 

Beschlusstext:

Der Ausschuss für Bildung und Sport stimmt der Niederschrift der 34. Sitzung in der vorliegenden Fassung zu.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:                         8