20.12.2006 - 6.1 Zaun am Luftschiffhafen
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Zusätze:
- Verfasser: Fraktion SPD
- Gremium:
- Ausschuss für Bildung und Sport
- Datum:
- Mi., 20.12.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Vorlage:
-
06/SVV/0659 Zaun am Luftschiffhafen
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion SPD
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Frau Knoblich fasst zusammen, dass ihr das Sicherheitskonzept der
Verwaltung nicht genügte, deshalb sollte die Fraktion dazu beraten. Die
Verwaltung wollte sich mit Herrn Schubert in Verbindung setzen. Sie habe von
Herrn Schubert die Auskunft, dass das Konzept nicht genügt.
Frau Fischer informiert, dass sie selbst, Frau Ewers und Herr Albrecht
mit Herrn Schubert gesprochen haben. Er sagte, man könne es ½ Jahr mit
geändertem Bewachungszyklus probieren und dann Bilanz ziehen.
Frau Ewers ergänzt, dass Herr Schubert das Sicherheitskonzept
unzureichend fand, aber bereit war zuzustimmen, dass der Bewachungsauftrag ab
Januar 2007 geändert wird. Herr Schubert habe zugestimmt, den geänderten
Bewachungszyklus ½ Jahr
auszuprobieren und dann Bilanz zu ziehen.
Frau Knoblich bittet darum, den Antrag heute abzustimmen.
Dr. Steinicke gibt zu bedenken, dass Antrag und Sicherheitskonzept nicht
das Gleiche sind. Wenn der Antrag nicht verändert wird, kann er ihn nicht
abstimmen.
Herr Kümmel reicht einen veränderten Antrag zur Abstimmung ein.