11.01.2006 - 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung sowie d...

Der Oberbürgermeister begrüßt die Anwesenden, stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest (zu Beginn der Sitzung sind 15 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend).

 

Zur Tagesordnung schlägt der Oberbürgermeister vor, die DS 06/SVV/0013 – Jahresabschlüsse Eigenbetrieb Potsdam-Information - in die Tagesordnung aufzunehmen und als TOP 6 zu behandeln. Unter dem Punkt „Mitteilungen der Verwaltung“ sollen die Informationen zum Uferweg Griebnitzsee gegeben werden sowie die von der Fraktion Grüne/ B 90 erbetenen Aussagen zum Straßenausbau in der Virchow- und der Florastraße. Darüber hinaus schlage er eine kurze Information zu den ausgelösten Verträgen zum Bau des Freizeitbades vor.

Gegen die Aufnahme der o.g. Tagesordnungspunkte erhebt sich kein Widerspruch; die Tagesordnung wird mit diesen Ergänzungen einstimmig bestätigt.

 

Zum Protokoll des öffentlichen Teils der 42. Sitzung vom 14.12.2005 gibt es keine Änderungen; das Protokoll wird mit 11 Ja-Stimmen, bei vier Stimmenthaltungen, bestätigt.