11.01.2006 - 7.1 Integriertes Ländliches Entwicklungskonzept Pot...

Der Oberbürgermeister gibt die Beratungsergebnisse der Ortsbeiräte und der Ausschüsse zur Kenntnis. Der Ortsbeirat von Grube hat die Vorlage „abgelehnt“, der Ortsbeirat von Marquardt sehe die Vorlage „als nicht gelungen“ an; alle anderen Ortsbeiräte und die Ausschüsse für Stadtplanung und Bauen sowie Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft haben die Vorlage zur Kenntnis genommen.

 

Herr Schubert schlägt vor, die Ortsbürgermeister zur nächsten Sitzung des Hauptausschusses einzuladen, da es sich um ein langfristiges Konzept handele und er die Gründe für die ablehnenden Voten der Ortsbeiräte erfahren wolle. Herr Dr. Scharfenberg spricht sich ebenfalls für die Beratung mit den Ortsbürgermeistern aus. Er wolle wissen, wie mit anderen Meinungen der Ortsbeiräten umgegangen und wie die finanzielle Sicherstellung erfolgen werde. Dazu sei es nützlich, mit den Betroffenen in`s Gespräch zu kommen.

 

Der Oberbürgermeister spricht sich gegen den Vorschlag aus, denn bis auf zwei Ortsbeiräte, gebe es keine abweichenden Auffassungen. Er meine, man solle das Verfahren nicht weiter verkomplizieren und die Ortsbeiräte anhören, die sich dagegen ausgesprochen haben. Ebenso verweist Frau E. Müller darauf, dass das Konzept weiter fortgeschrieben und dann von Privatpersonen umgesetzt werden müsse. Ob sie das tun, bleibe abzuwarten.

 

Herr Schüler meint, die Entwicklung im ländlichen Raum sei ein Prozess und deshalb sollte man sich in einem angemessenen Zeitraum mit der Fortschreibung des Konzepts befassen.  Frau Dr. Schröter sieht den Sinn von Mitteilungsvorlagen nicht darin, diese in den Ausschüssen „durchzuwinken“. Es könne nicht verkehrt sein, alle Ortsbürgermeister zu diesem Thema noch einmal einzuladen. Frau Knoblich verweist darauf, dass die Bürgerbeteiligung in der Mitteilungsvorlage mit „20 Zeilen abgehandelt“ werde und es vielleicht weitere „Dinge“ gebe, die im Konzept zu berücksichtigen seien.

 

Die Mitteilungsvorlage wird in der Sitzung des Hauptausschusses am 08. Februar 2006 erneut in die Tagesordnung aufgenommen. Die Ortsbürgermeister sind zur Sitzung einzuladen.