11.01.2006 - 5 Änderung des Beschlusses der SVV vom 02.06.2004...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Umwelt und Gesundheit
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Mi., 11.01.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Umwelt und Gesundheit
- Beschluss:
- vertagt
Frau E. Müller bringt die Vorlage ein. Der Oberbürgermeister
verweist darauf, dass die Drucksache bisher nur im Ortsbeirat Fahrland beraten
wurde.
In der sich anschließenden Diskussion äußert Frau B. Müller
ihr Unverständnis über die vorgelegte Drucksache und die dazu angeführte
Begründung. Seitens der Verwaltung wurde eindeutig ein Beschluss der
Stadtverordnetenversammlung nicht umgesetzt, was sich auch durch die Begründung
nicht ändere. Anschließend äußert Herr Becker, Ortsbürgermeister von
Uetz-Paaren, seine Auffassung zur Agrarverwaltung und Stellung der
Landwirtschaft in der Stadtverwaltung Potsdam. Er spricht sich dafür aus, die
Anlauf- und Beratungsstelle für Potsdamer Landwirte in Weder zu belassen, da
die dortigen KollegInnen eine „sehr gute Arbeit machen“ würden.
Frau Knoblich zweifelt an, dass diese Auffassung alle
Ortsbeiräte vertreten und spricht sich dafür aus, das übliche Verfahren einzuhalten
und die Stellungnahmen aller Ortsbeiräte abzuwarten. Herr Dr. Scharfenberg
spricht sich ebenfalls für die Einhaltung der üblichen Regularien aus und
betont, dass er der Darstellung der Verwaltung nicht folgen könne. Zum
Jahresende sei dieser Sachverhalt in den Ortsbeiräten kontrovers diskutiert
worden und deshalb müssen die Stellungnahmen aller Ortsbeiräte
berücksichtigt werden.
Die
Situation, so der
Oberbürgermeister, sei auf Grund der unterschiedlichen Wünsche und Erwartungen
der ländlichen Betriebe kompliziert. Er schlägt vor, die Vorlage zurückzustellen
und mit den Voten der Ortsbeiräte im Februar erneut zu beraten. Dagegen erhebt
sich kein Widerspruch.