11.01.2006 - 7.5.1 Medienforum Kirchsteigfeld

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Frau Fischer bringt die dazu ausgereichte Mitteilungsvorlage ein. Frau Dr. Schröter meint daran anschließend, dass es genauso Argumente gegen eine Schließung gebe. Das wären z.B. die weiterhin zu zahlenden Personalkosten, da die beiden Kolleginnen in den  Personalüberhang der Stadtverwaltung aufgenommen werden sowie die weiter zu zahlende Miete für die Räumlichkeiten. Die geschaffenen Bedingungen der letzten Jahre, wie die eingeschränkten Öffnungszeiten und  der Medien- und der Personalbestand, haben eine Leistungssteigerung ausgeschlossen und liefen schon auf eine Schließung hinaus. Deshalb sehe die Fraktion Die Linke. PDS eine Beibehaltung des Medienforums bis zum Beginn einer neuen Nutzung als sinnvollste Lösung an.

Frau Mattekat verweist auf die Vorgaben aus dem Haushaltssicherungskonzept, die die Einschränkungen notwendig machten. Der Standort im Kirchsteigfeld habe seit langem die erforderliche Auslastung nicht erreichen können.

Sie plädiert dafür, die Ressourcen weiter zu bündeln und das vorhandene Budget nicht weiter zu belasten. Darüber hinaus gehe das Bibliothekskonzept mit einem 4. Standort nicht auf.

Herr Cornelius spricht sich für den Vorschlag der Verwaltung aus und begründet dies damit, dass jeder Vermieter bestrebt sei, Leerstand zu vermeiden und die Räumlichkeiten schnellstmöglich einer neuen Nutzung zuzuführen.  Herr Dr. Scharfenberg verweist nachdrücklich auf die Verantwortung der Stadt für ihr jüngstes Wohngebiet und das dort geschaffene Zentrum. Dieses dürfe nicht „versanden“, sondern müsse wieder belebt werden.

Herr Exner betont, dass diese Zweigstelle seit Jahren am schlechtesten frequentiert sei und die Stadt nicht aus dem Mietvertrag herauskomme. Allerdings müsse bei einem Weiterbetrieb die Maßnahme aus dem HSK gestrichen werden, was den Beschluss der Haushaltssatzung gefährde.

 

Herr Dr. Scharfenberg bittet abschließend, die Entwicklung des Standortes zu kontrollieren und in 3 Monaten im Hauptausschuss darüber zu berichten.

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