25.01.2006 - 7.13 Baufortschrittsbeförderung der Häuser Zeppelins...

Die Vorlage wird vom Stadtverordneten Grünberg namens der Fraktion Die Andere eingebracht.

 

Nach 6 Diskussionsrednern

Anträge zur Geschäftsordnung:

Der Stadtverordnete Kümmel, Fraktion SPD, beantragt „Schluss der Debatte und  Abstimmung“ und der Stadtverordnete Krause, Fraktion Die Linke. PDS, beantragt den „Schluss der Rednerliste“.

 

Da festgestellt wird, dass der Stadtverordnete Jäkel in der Diskussion im Namen des Ausschusses für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft gesprochen hat, wird zunächst der Geschäftsordnungsantrag des Stadtverordneten Krause, Fraktion Die Linke. PDS, auf „Schluss der Rednerliste“ zur Abstimmung gestellt.

 

Abstimmung:

Der Geschäftsordnungsantrag „Schluss der Rednerliste wird

 

mit 25 Ja-Stimmen angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.

 

Abstimmung:

Der Geschäftsordnungsantrag „Schluss der Debatte“ wird

 

mit 28 Ja-Stimmen angenommen,

bei einigen Gegenstimmen.

 

 

Der Stadtverordnete Grünberg hat namens der Fraktion Die Andere die wörtliche Aufnahme der Behandlung dieses Tagesordnungspunktes in die Niederschrift beantragt. Die wörtliche Wiedergabe ist der Niederschrift als Anlage beigefügt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt zu prüfen, ob die Sanierung der Häuser Zeppelinstr. 25/26 durch Fördermittel unterstützt werden kann, damit sich besonders die Außenfassade zeitnah in einen ansehnlichen Zustand versetzen lässt.

 

Der Stadtverordnetenversammlung soll dazu am 5. April 2006 der erste Bericht vorliegen.

 

Abstimmungsergebnis:

mit 24 Nein-Stimmen abgelehnt,

bei 19 Ja-Stimmen.