25.01.2006 - 7.43 Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für d...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.43
- Zusätze:
- Oberbürgermeister, FB Stadtplanung und Bauordnung
- Datum:
- Mi., 25.01.2006
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 13:03
- Anlass:
- ordentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- FB Stadtplanung und Bauordnung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
(Beschlussfassung unter dem Vorbehalt der nochmaligen
Diskussion in den Ausschüssen für Stadtplanung und Bauen und für Ordnung,
Umweltschutz und Landwirtschaft.)
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:
- Der Beschluss über die Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich „Teltower Vorstadt / Waldstadt“ vom
01.06.2005 (DS 05/SVV/0277) wird aufgrund der im Anzeigeverfahren erhobenen rechtlichen Bedenken der
Sonderaufsichtsbehörde aufgehoben.
2. Die
Werbesatzung der Landeshauptstadt Potsdam für den Teilbereich „Teltower
Vorstadt / Waldstadt“ wird
gemäß § 81 Abs. 1 und
8 BbgBO erlassen (s. Anlage 2).
3. Die
Werbesatzung vom 17.06.1996
in der Fassung der Bekanntmachung vom 22.08.1996 wird aufgehoben, soweit
sich deren Regelungen auf den Bereich westlich der Nuthe , nördlich der Stadtgrenze bis zur Havel
erstrecken (im Plan zur Anlage 2 blau abgegrenzt).
Abstimmungsergebnis:
mit
Stimmenmehrheit angenommen,
bei 1
Gegenstimme
und
einigen Stimmenthaltungen.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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64,5 kB
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2
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(wie Dokument)
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107 kB
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3
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(wie Dokument)
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4,5 MB
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Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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28,5 kB
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