25.01.2006 - 7.44 Verkehrskonzept für den Potsdamer Innenstadtber...

Die Vorlage wird von der Stadtverordneten Hüneke namens der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eingebracht und anschließend in den Ausschuss für Stadtplanung und Bauen überwiesen. Mit der vom Stadtverordneten Jäkel, Fraktion Die Linke. PDS, beantragten Überweisung der DS 06/SVV/0046 ebenfalls in den Ausschuss für Ordnung, Umweltschutz und Landwirtschaft erklärt sich die Antragstellerin einverstanden.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Anliegen der Bürgerinitiative Gutenbergstraße, Leiblstraße und Hans-Thoma-Straße zu prüfen, insbesondere in Bezug auf die gefassten Beschlüsse „Innenstadtverkehrskonzept“ (DS 95/0293/2) und die „Grundsätze der neuen Verkehrspolitik“ (DS 91/0133).

Zur besseren Umsetzbarkeit ist zusätzlich zu prüfen, wie durch Pförtnerampeln der Zufluss des motorisierten Individualverkehrs in die Innenstadt so reguliert werden kann, dass der Stau an weniger, nicht so dicht oder gar nicht bewohnten Strecken wie der Nuthebrücke oder der Nedlitzer Straße stattfindet.